Inhalt Ausgabe Nr. 05/2024Amtlicher TeilSeiteHessische StaatskanzleiSchließung eines Generalkonsulats; Generalkonsulat der Russischen Föderation in Frankfurt am Main154Erteilung eines Exequaturs; Generalkonsul der Russischen Föderation in Bonn154Erlöschen eines Exequaturs; Generalkonsul der Republik Bulgarien in Frankfurt am Main154Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und WohnenRichtlinie für Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen in der Energiekrise (Härtefallhilfen KMU Energie – Hessen); Verlängerung der Geltungsdauer154Neubau der Ortsumgehung Bad Camberg mit den Stadtteilen Erbach und Würges im Zuge der Bundesstraße 8; Erste Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 31.1.2017; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung155Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und VerbraucherschutzWasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)155Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes HessenBeschluss über eine Grundrechtsklage einer politischen Partei wegen einer Äußerung des Hessischen Ministerpräsidenten156RegierungspräsidienDARMSTADTSachlicher Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und dessen erster Änderung; Bekanntmachung eines Beschlusses der Regionalversammlung Südhessen nach § 5 Abs. 2 des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Feststellung des Erreichens des ersten Flächenbeitragswertes)160Vorhaben: Errichtung und Betrieb eines Wertstoffhofes in Hanau – Großauheim, Benzstraße 8, 10 und 12162Vorhaben der AllessaProduktion GmbH, Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG163Vorhaben der Evonik Operations GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG163Grundwasserentnahmen aus den Quellen Juhöhe, Bonsweiher, Klein-Breitenbach, Ober-Mumbach, Rohrbach, Geisenbach und Vöckelsbach sowie den Brunnen Groß-Breitenbach, Im Weihrich, Eulenacker, Ober-Mumbach und Weiher durch die Gemeinde Mörlenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG163Anerkennung der Dr. med. univ. Jan & Laura Otten Stiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts164GIESSENVerordnung über das Naturschutzgebiet „Lippersbachtal“ vom 1.12.2023164Beschluss zur Feststellung des Erreichens des ersten Flächenbeitragswerts nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz in Verbindung mit dem Hessischen Energiegesetz172Anerkennung der Bär´schen Stiftung mit Sitz in Schotten als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts173KASSELTeilregionalplan Energie Nordhessen: Bekanntmachung eines Beschlusses der Regionalversammlung NordOstHessen zur Feststellung des Erreichens des ersten Flächenbeitragswertes nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz in Verbindung mit dem Hessischen Energiegesetz173Durchführung des Raumordnungsgesetzes; Raumordnungsverfahren Neubaustrecke Mönchehof – Ihringshausen „Kurve Kassel“, Abschnitt der Ausbaustrecke Paderborn – Halle178Vorhaben der LSF GmbH & Co. KG, 33100 Paderborn: Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in der Gemeinde Breuna; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz180Vorhaben der BLG Project GmbH, 34466 Wolfhagen: Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde Breuna; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz180Grundwasserentnahme aus dem TB Marbach (alt) in der Gemarkung Marbach durch die Gemeindewerke Petersberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG181Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger181Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und GeoinformationFlurbereinigungsverfahren VF 2532 Altenstadt – Mühlweide; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG182Hessen Mobil – Straßen- und VerkehrsmanagementB 83 – Zeitliche Fortschreibung der Umfahrung der B 27 Brücken; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG182Öffentlicher AnzeigerÖffentlicher Anzeiger184Andere Behörden und KörperschaftenBayerische Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung, München; Änderung der Satzung185Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Hauptsatzung185Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Öffentliche Bekanntmachung des Forstwirtschaftsplanes der Stiftungsforsten Kloster Haina für das Forstwirtschaftsjahr 2023185Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stiftungsforsten Kloster Haina186Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Homberg (Efze); Einladung zur Sitzung der Zweckverbandsversammlung186Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd, Sinn; Änderung der Satzung186Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 und dessen 1. Änderung: Beschluss zur Feststellung des Erreichens des ersten Flächenbeitragswertes nach § 5 Abs. 2 des Windenergieflächenbedarfsgesetzes187ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Feststellung und Offenlegung des Jahresabschlusses für das Jahr 2022187StellenausschreibungenStellenausschreibungen189
