Inhalt Ausgabe Nr. 06/2024

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Generalkonsul von Rumänien in Bonn194
Erlöschen eines Exequaturs; Generalkonsulin des Königreichs Belgien in Berlin194
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Katastrophenschutz in Hessen; Einführung des neuen Konzepts „Katastrophenschutz in Hessen“194
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Tieferlegung der B 454 in Stadtallendorf mit Anschluss der Haupt- und Bahnhofstraße (dritter Bauabschnitt), Erste Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 19.12.2016; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG195
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Richtlinie für die Förderung investiver sozialer Vorhaben (Investitionsförderungsrichtlinie – IFR)195
Richtlinie für die Förderung nicht investiver sozialer Maßnahmen (Maßnahmenförderungsrichtlinie – MFR)199
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen201
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Christoph Degen (SPD)202
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Michael Ruhl (CDU)202
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der ABO Wind AG: Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen im Windpark Weilrod II in Riedelbach und Neuweilnau; Bekanntmachung über die Genehmigung eines Antrags auf Erteilung von Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz202
Vorhaben der Firma Hofmann CONTRACT LOGISTIK GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG203
GIESSEN
Vorhaben der BioNTech Innovation and Services Marburg GmbH; Entfallen des Erörterungstermins203
Antrag der Stadt Alsfeld auf Genehmigung nach § 68 WHG (Plangenehmigung) für die Verlegung eines Gewässers III. Ordnung im Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Industriegebiet am weißen Weg“ und Herstellung neuer Gewässerabschnitte für die Ableitung von Niederschlagswasser aus dem geplanten Industriegebiet über den Schafsgraben und Ingelbach mit Mündung in die Schwalm; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG203
Tiefbohrung zum Zweck der Wasserversorgung mit anschließendem Pumpversuch in der Gemarkung Kröffelbach durch die Gemeinde Waldsolms; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG204
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in Bad Arolsen; Absage des Erörterungstermins204
Vorhaben der Wilhelmsthaler Mineralbrunnen GmbH, Calden: Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen TB Westuffeln I, II, III und IV; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG204
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 2592 Gedern-Spießbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG205
Hessischer Verwaltungsschulverband
Lehr- und Stoffplan für die „Dienstbegleitende Unterweisung für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte/Verwaltungsfachangestellter“206
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger217
Andere Behörden und Körperschaften
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände in Darmstadt, Darmstadt; Satzung zur 19. Änderung der Satzung218
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Änderung der Satzung224
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Soziales der XVII. Verbandsversammlung224
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen226
metis