Inhalt Ausgabe Nr. 13/2024Amtlicher TeilSeiteHessischer LandtagAusführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz346Hessische StaatskanzleiÄnderung der E-Mail-Adresse; Generalkonsulat der Republik Usbekistan in Frankfurt am Main347Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzPolizeiliche Bekanntmachung der Polizeistation Eltville nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Gegenständen348Hessisches Ministerium der FinanzenFristverlängerung für die Abgabe von Anzeigen nach § 228 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes und § 19 des Grundsteuergesetzes betreffend die Grundsteuer für Grundvermögen und land- und forstwirtschaftliches Vermögen348Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenGenehmigung des Kultussteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2024349Genehmigung der Steuerbeschlüsse der Kirchengemeinden im Hessischen Anteil des Bistums Limburg für das Jahr (Kalenderjahr) 2024349Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen RaumBauvorlagenerlass (BVErl); Änderungen in den Vordrucken BAB 10, 27, 28, 34 und 35349Einführung der Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut) – RSEB –350Verwaltungsverfahren nach § 10a der Anreizregulierungsverordnung vom 29.10.2007 in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 07.07.2005; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die dritte Regulierungsperiode Strom (2019 bis 2023) aufgrund eines Antrages auf Kapitalkostenaufschlag350Planfeststellungsbeschluss für den Ersatzneubau der Talbrücke Kreuzbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 mit sechsstreifigem Ausbau zwischen der Landesgrenze Hessen/Nordrhein-Westfalen und dem „Gambacher Kreuz“ in der Gemarkung Werdorf der Stadt Aßlar; Öffentliche Bekanntmachung nach § 74 Abs. 5 HVwVfG, § 27 Abs. 1 Satz 1 UVPG354Feststellung des Erreichens des ersten Flächenbeitragswertes nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz in Hessen355Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und HeimatFördergrundsätze des Landes Hessen für Zuwendungen aufgrund § 22 des Milch- und Fettgesetzes; Berichtigung361Der Landeswahlleiter für HessenNachfolge für die in den 20. Deutschen Bundestag gewählte Bewerberin Christine Buchholz (DIE LINKE)362RegierungspräsidienDARMSTADTAllgemeinverfügung zur Erteilung der Zustimmung nach § 21h Abs. 3 Nr. 6 LuftVO sowie einer Befreiung von den Verboten der Naturschutzgebietsverordnungen im Regierungbezirk Darmstadt nach § 67 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes für die Nutzung von Drohnen im Rahmen der Wildtierrettung362Vorhaben der Horizon Data Center Frankfurt LLC; Errichtung und Betrieb von insgesamt 24 Notstromaggregaten zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung363Vorhaben des Magistrates der Stadt Groß-Umstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG365Vorhaben der Evonik Logistics Services GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG365Anerkennung der Rübsteck Stiftung 2024 mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts365Anerkennung der Karsten Friebe Familienstiftung MMXXIV mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts366GIESSENNiederbringung einer Versuchsbohrung zum Zweck der Erschließung einer Wassergewinnungsanlage mit anschließendem Pumpversuche in der Gemarkung Annerod durch die Stadtwerke Gießen AG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG366Verfahren auf Zulassung für die Bewilligung zur Entnahme von Wasser zum Weiterbetrieb der Wasserkraftanlage an der Lahn im Gebiet der Stadt Weilburg, Gemarkung Kirschhofen, und für die Errichtung einer Fischabstiegsanlage im Turbinenhaus sowie Optimierung der vorhandenen Fischaufstiegsanlage am Kraftwerk; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG366Anerkennung der Saat & Ernte Familienstiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts367Auflösung der Stiftung Obstwiesenschutz mit Sitz in Wetzlar367KASSELPlangenehmigung für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in der Gewässerparzelle des Muffiansgrabens, Gemarkung Korbach, Kreis Waldeck-Frankenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG367Vorhaben der innoVent WP Breuna GmbH & Co. KG, 26316 Varel; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz367Genehmigung der Satzungsänderung der Sparkassenstiftung Sparkasse Battenberg – Gut für das Obere Edertal mit Sitz in Battenberg368Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und GeoinformationBau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Kefenrod-Burgbracht (Wetteraukreis); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG368Öffentlicher AnzeigerÖffentlicher Anzeiger369Andere Behörden und KörperschaftenWasserverband Hessisches Ried, Groß-Gerau; Jahresabschluss 2022370Beregnungswasserverband Hessisches Ried, Groß-Gerau; Jahresabschluss 2022370Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010370StellenausschreibungenStellenausschreibungen373
