Inhalt Ausgabe Nr. 16/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Änderung der Anschrift; Frau Astrid von der Malsburg, Honorarkonsulin der Republik Estland in Frankfurt am Main470
Änderung der Anschrift; Herr Dr. Wolfgang Häfele, Honorargeneralkonsul von Irland in Stuttgart470
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen470
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen zur Durchführung eines Soforthilfsprogramms für gewerbliche Unternehmen und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft, Selbstständige, Soloselbstständige und Angehörige Freier Berufe, die infolge der Corona-Virus-Pandemie 2020 in ihrer Existenz gefährdet sind, vom 27.3.2020471
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung472
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Schäfer – CDU –473
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Rossert-Hainkopf-Dachsbau“ vom 20.2.2020473
Antrag der Stadt Hirschhorn auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur Umgestaltung zweier Abstürze am Ulfenbach im FFH-Gebiet „Odenwald bei Hirschhorn“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG478
Antrag der Stadt Oberzent auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur Umgestaltung dreier Wanderhindernisse am Finkenbach im Bereich der Landesgrenze HE/BW (Gruppe 1); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG478
Vorhaben der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG478
Vorhaben der MHKW Müllheizkraftwerk Frankfurt am Main GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG478
Anerkennung der Budo-Stiftung Anita Köhler, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts479
Anerkennung der Dr. Killinger Familienstiftung 2020, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts479
Anerkennung der Thomas und Monika Kress Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts479
Anerkennung der Flemming Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts479
GIESSEN
Allgemeinverfügung zur Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland nach § 15 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes479
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG480
Vorhaben der Firma Luftertrag UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Freiensteinau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG481
Anerkennung der Familienstiftung Constantia et Ars mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts481
Anerkennung der Jendorff Familienstiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts481
Anerkennung der BuFu Familienstiftung mit Sitz in Linden als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts482
Genehmigung der Namensänderung der „Horst und Charlotte Holland-Letz Stiftung“ in „Horst Holland-Letz Stiftung“482
KASSEL
Allgemeinverfügung zur Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland nach § 15 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes482
Plangenehmigung für die Verbesserung der Längsdurchgängigkeit der Lempe und zur Hochwasserentlastung des Mühlstädter Teichs, Landkreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG483
Anerkennung der „Familienstiftung Buhl“ mit Sitz in Ebersburg als rechtsfähige Stiftung483
Genehmigung der Änderung der Anfallsberechtigung der „Carl Schmotter Stiftung für Tierschutz“ mit Sitz in Kassel483
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger484
Andere Behörden und Körperschaften
Abwasserverband Oberhessen, Friedberg (Hessen); Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 und Bekanntmachung des Beschlusses über sowie der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020485
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen486
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen488
metis