Inhalt Ausgabe Nr. 13/2016

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Geschäftsordnung für die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales350
Erlaubnis zur Veranstaltung, Vermittlung und Durchführung einer Umweltlotterie in Hessen über LOTTO Annahmestellen und im Internet352
Erlaubnis zur Veranstaltung, Vermittlung und Durchführung einer Umweltlotterie in Hessen; hier: Teilnahmebedingungen für GENAU sowie Internet-Teilnahmebedingungen für GENAU354
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. Juli 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 11. Januar 2013)364
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen364
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung von Maßnahmen des passiven Schallschutzes und der nachhaltigen Kommunalentwicklung368
Liste und Übersicht der im Land Hessen bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen (Umsetzung der Musterliste Juni 2015)369
Einstufung der am Flughafen Frankfurt am Main betriebenen Energieanlage als Geschlossenes Verteilernetz nach § 110 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes, Antragstellerin: Fraport AG, 60547 Frankfurt am Main; hier: Tenor der Entscheidung der Landesregulierungsbehörde Hessen369
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Förderrichtlinie zum Landesprogramm „MitSprache – Deutsch4U: Förderung niedrigschwelliger Deutschkurse für Flüchtlinge, Asylbewerber und Geduldete“370
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Stadt Riedstadt; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG371
Vorhaben der Umicore AG & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG371
Vorhaben der HessenEnergie Gesellschaft für rationelle Energienutzung mbH, Mainzer Straße 98–102, 65189 Wiesbaden; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG371
Vorhaben der Mitteldeutsche Hartstein-Industrie GmbH, Hanau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG371
Vorhaben: Einbau einer Produktionsanlage in eine bestehende Halle371
Vorhaben: Betrieb einer Anlage zur Membranherstellung371
Anerkennung der Pflegeverein Pfungstadt Stiftung mit Sitz in Pfungstadt als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts373
KASSEL
Vorhaben: Helmut Beisheim GmbH & Co.KG, 36179 Bebra; hier: Errichtung und Betrieb eines Steinbruchs mit einer Abbaufläche von über 10 ha373
Vorhaben der Mineralbrunnen Rhön-Sprudel Egon Schindel GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG373
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Rudolf und Ursula Lieberum Stiftung“ mit Sitz in Kassel373
Vorhaben der Gas-Union GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG374
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Diemelstadt-Rhoden (Landkreis Waldeck-Frankenberg); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG374
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Erneuerung des Überführungsbauwerkes im Zuge der Bundesautobahn A 3 über die Strecke 3603 der Deutschen Bahn AG und zwei Wirtschaftswegen bei Weilbach von Netzknoten 5916 052 (AK Wiesbaden) nach Netzknoten 5916 080 (AS Raunheim) bei Betriebs-km 159,522; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG374
Bau einer Bushaltestelle entlang der „Homburger Landstraße“ in Richtung Bad Homburg an der Landesstraße 3006 zwischen Oberursel (Taunus) und Bad Homburg v. d. Höhe; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG375
Umbau zu barrierefreien Bushaltestellen in der Stadt Eppstein an der Bundesstraße 455; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG375
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt im Mai 2016375
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen377
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger378
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen378
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen380
metis