Inhalt Ausgabe Nr. 01/2018

Amtlicher Teil	Seite
Hessischer Landtag
Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz	2
Hessische Staatskanzlei
Leitfaden für das Vorschriften-Controlling	2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Runderlass über Maßnahmen zur Sicherstellung von Bußgeldverfahren, der Strafverfolgung und Strafvollstreckung, über die Vollstreckung von Haftbefehlen durch die Polizeibehörden sowie über den Umgang mit Diplomaten und anderen bevorrechtigten Personen; Verlängerung der Gültigkeit	12
Gemeinsamer Runderlass betreffend Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Rechtsschutz für Landesbedienstete	12
Richtlinie zur Nutzung von E-Mail- und Internetdiensten in der Hessischen Landesverwaltung; Verlängerung der Gültigkeit	14
Richtlinie über die dienstliche und private Nutzung der Telekommunikationseinrichtungen in der Landesverwaltung; Verlängerung der Gültigkeit	14
Polizeiliche Bekanntmachungen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen	14
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Runderlass betreffend Öffentliches Auftragswesen; Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen	15
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen	17
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Bad Wildungen und Mandern sowie der Evangelischen Kirchengemeinde Alt-Wildungen	19
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Betziesdorf und Bürgeln-Bauerbach	21
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Burghasungen und Ehlen	22
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Erksdorf, Neustadt, Speckswinkel und Stadtallendorf	23
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Obergude, Niedergude und Hergershausen; Berichtigung	24
Urkunde über die Neuordnung der Katholischen Pfarrei und Kirchengemeinde St. Josef Biedenkopf sowie der Katholischen Pfarrvikarien und Kirchengemeinden St. Johannes Nepomuk Bad Endbach/Hartenrod, St. Marien Battenberg, Maria Himmelfahrt Breidenbach und Maria Königin Gladenbach	24
Urkunde über die Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden St. Peter und Paul Hofheim, St. Vitus Kriftel sowie St. Georg und Bonifatius Hofheim-Marxheim	24
Urkunde über die Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden St. Josef Frankfurt-Höchst, St. Dionysius – St. Kilian Frankfurt-Sindlingen, St. Michael Frankfurt-Sossenheim, St. Johannes Frankfurt-Unterliederbach und St. Bartholomäus Frankfurt-Zeilsheim	25
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Erzdiözese Paderborn für den im Lande Hessen gelegenen Teil für das Steuerjahr 2018	25
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses der Diözese Fulda (hessischer Anteil) für das Kalenderjahr 2018	25
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck	26
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Waldbrandbekämpfung in Hessen; Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport über die Einsatzleitung bei Waldbränden, größeren Schadenslagen und Waldbrandkatastrophen, über gemeinsame Fortbildungsmaßnahmen und Übungen sowie über die Waldbrandbekämpfung aus der Luft	26
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Verwaltungsvorschriften zur Anerkennung und Förderung von Beratungsstellen nach § 4 Abs. 3 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz	28
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben des Zweckverbands Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	31
Fraport AG, Wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser zur Trockenhaltung von Baugruben beim Bau von Entwässerungsanlagen sowie Genehmigung zur Waldumwandlung für diesen Zweck an der Startbahn West des Flughafens Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG	31
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH: Austausch von Sozialcontainern, Änderung des Abbauphasenplanes, Erweiterung des Wendeplatzes und erneuter Abbau in einer schon in Anspruch genommenen Abbaufläche; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	31
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH: Rodungen im Basaltlavatagebau Breitenborn; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	32
Maßnahme Aar 030a – Herstellung der linearen Durchgängigkeit am Wehr oberhalb der Kläranlage der Gemeinde Hohenstein; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	32
GIESSEN
Vorhaben der Schunk Dienstleistungsgesellschaft mbH	33
KASSEL
Vorhaben der Low & Bonar GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nach § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a 9. BImSchV	33
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
L 3482/L 3094, Herstellung eines Rad- und Gehweges zwischen Groß-Gerau und Bischofsheim im Landkreis Groß-Gerau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	34
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	35
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	36
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Kinzig, Wächtersbach; Jahresabschluss 2016	37
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen	37
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	38