Inhalt Ausgabe Nr. 03/2024

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland94
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung; Bestimmung der Ausbildungsbehörde94
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16.3.1974, zuletzt geändert am 6.2.1979; Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 202495
Bekanntgabe von Tarifverträgen95
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamener Erlass betr. Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften über die Dienstwohnungen des Landes Hessen (Hessische Dienstwohnungsvorschriften – HDWV)96
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss zu dem Normenkontrollantrag von 15 Mitgliedern des Hessischen Landtags gegen Artikel 2 bis 10 des Gesetzes zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit vom 30.9.2021107
Beschluss zu dem Normenkontrollantrag der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Hessischen Landtag und der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag gegen einzelne Vorschriften des Hessischen Hochschulgesetzes vom 14.12.2021, des Hessischen Besoldungsgesetzes vom 27.5.2013 und der Verordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen im Bereich der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit vom 14.10.2021111
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Mainova AG, 60623 Frankfurt am Main, Projekt: Errichtung und Betrieb zweier Gasturbinen mit Abhitzekessel im Heizkraftwerk West; Bekanntmachung über die Erteilung der zweiten Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz126
Vorhaben der ENTEGA AG zum Umbau und zur Modernisierung des Müllheizkraftwerks Darmstadt; Bekanntmachung über die Erteilung eines Genehmigungsbescheides nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz127
Vorhaben der MI Investitions GmbH, 61350 Bad Homburg v. d. Höhe; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes129
Grundwasserentnahme aus den Brunnen Ib, II, III und IV des Wasserwerks Harb in der Gemarkung Ober-Rosbach durch den Zweckverband für die Wasserversorgung des unteren Niddatals; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG131
Anerkennung der Dr. Bernhard Maier Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts131
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger132
Andere Behörden und Körperschaften
Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände, Wiesbaden; Satzung zur 22. Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände in Wiesbaden133
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 16. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung134
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen135
metis