Inhalt Ausgabe Nr. 49/2024Amtlicher TeilSeiteHessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzVerleihung einer Bezeichnung nach § 13 Abs. 2 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung an die Stadt Friedrichsdorf, Hochtaunuskreis1102Ernennung der stellvertretenden Kreiswahlleiterin für den Bundestagswahlkreis 167 – Kassel für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag 20251102Bekanntgabe von Tarifverträgen1102Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenAchtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens in der Diözese Fulda1103Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinde Münchhausen, der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Niederasphe, Simtshausen, Treisbach und Wollmar1104Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Burguffeln, Grebenstein, Schachten und der Evangelischen Paulusgemeinde Hombressen-Udenhausen1108Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinden Eschenstruth und St. Ottilien1110Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Adelshausen und der Evangelischen Kirchengemeinde Obermelsungen1110Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Dissen und der Evangelischen Kirchengemeinde Haldorf1111Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Emstal-Sand und der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Emstal-Merxhausen1111Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Hommershausen, der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Rengershausen und der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Wangershausen1112Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Eimelrod und der Evangelischen Kirchengemeinden Korbach-Alleringhausen, Korbach-Rhena, Neerdar-Bömighausen, Rattlar, Schwalefeld, Schweinsbühl, Usseln, Welleringhausen und Willingen1113Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen RaumHessische Verwaltungsvorschrift zur Aufwandsentschädigung der Prüfungsausschussmitglieder nach § 11 Abs. 3 der Hessischen Prüfberechtigten- und Prüfsachverständigenverordnung1116Bekanntmachung der Korrektur der für die Bauaufsichtsgebühren maßgeblichen durchschnittlichen Rohbaukosten1116Einleitung eines Verfahrens zur teilweisen Rücknahme des Beschlusses 91/2020 zur Festlegung von Vorgaben von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüssen gegenüber vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen und rechtlich selbstständigen Netzbetreibern Strom1117Einleitung eines Verfahrens zur teilweisen Rücknahme des Beschlusses 91/2020 zur Festlegung von Vorgaben von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüssen gegenüber vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen und rechtlich selbstständigen Netzbetreibern Gas1118Einleitung eines Verfahrens zu Vorgaben zur Bereitstellung und Übermittlung von Daten der Netzbetreiber zur Veröffentlichung durch die Regulierungskammer Hessen; § 23b Abs. 3 in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes1118Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und HeimatAufstellung des Bewirtschaftungsplans 2027 bis 2033 nach Wasserrahmenrichtlinie; Hinweis auf die Einstellung der Veröffentlichungen nach § 83 Abs. 4 Satz 1 und 2 WHG – hier: „Zeitplan und Arbeitsprogramm“ und „Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ – in das Internet und deren Fundstelle1119Anerkennung als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes1120Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und PflegeBestimmung der sachlich und örtlich zuständigen Maßregelvollzugseinrichtungen der Vitos gGmbH (Vollstreckungsplan – Maßregelvollzug)1121RegierungspräsidienDARMSTADTVorhaben des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach (ZWO); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1122Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen FB X in der Gemarkung Neuenschmidten durch den Wasserverband Kinzig; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1122Grundwasserentnahme aus den Quellen 5 „Tränkwiesenquelle“, 11 „Röderquelle“, 13 „Neue Quelle“ und den Tiefbrunnen Niedernhausen I und II durch die Gemeinde Fischbachtal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1123Vorhaben der Hessischen Landesbahn GmbH, 60325 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1123Vorhaben der Firma Knettenbrech & Gurdulic Recycling GmbH Co.KG, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1124Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes; Stadt Oestrich-Winkel1124GIESSENVorhaben der der Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1124Vorhaben der der Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Änderungsbescheid1125Anerkennung der Germershausen – St. Anna-Familienstiftung mit Sitz in Hadamar als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1126KASSELVorhaben der Firma Die LSF Energy GmbH & Co. KG, 33175 Bad Lippspringe, Änderung einer WKA in 34349 Breuna; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1126Vorhaben der Firma PNE WIND PARK XXV GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1127Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes1127Öffentlicher AnzeigerÖffentlicher Anzeiger1128Andere Behörden und KörperschaftenZusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel, Kassel; Satzung zur 19. Änderung der Satzung/Änderung der Durchführungsvorschriften zu § 11a und § 15e der Satzung/Änderung der Durchführungsvorschriften zu § 14a der Satzung1129Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 24. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung1134Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 21. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode1134Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der V. Wahlperiode1135Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 19. Sitzung der Verbandskammer in der V. Wahlperiode1135Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales der XVII. Verbandsversammlung1135StellenausschreibungenStellenausschreibungen1139