Inhalt Ausgabe Nr. 49/2024

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Verleihung einer Bezeichnung nach § 13 Abs. 2 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung an die Stadt Friedrichsdorf, Hochtaunuskreis1102
Ernennung der stellvertretenden Kreiswahlleiterin für den Bundestagswahlkreis 167 – Kassel für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag 20251102
Bekanntgabe von Tarifverträgen1102
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens in der Diözese Fulda1103
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinde Münchhausen, der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Niederasphe, Simtshausen, Treisbach und Wollmar1104
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Burguffeln, Grebenstein, Schachten und der Evangelischen Paulusgemeinde Hombressen-Udenhausen1108
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinden Eschenstruth und St. Ottilien1110
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Adelshausen und der Evangelischen Kirchengemeinde Obermelsungen1110
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Dissen und der Evangelischen Kirchengemeinde Haldorf1111
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Emstal-Sand und der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Emstal-Merxhausen1111
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Hommershausen, der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Rengershausen und der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Wangershausen1112
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Eimelrod und der Evangelischen Kirchengemeinden Korbach-Alleringhausen, Korbach-Rhena, Neerdar-Bömighausen, Rattlar, Schwalefeld, Schweinsbühl, Usseln, Welleringhausen und Willingen1113
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Hessische Verwaltungsvorschrift zur Aufwandsentschädigung der Prüfungsausschussmitglieder nach § 11 Abs. 3 der Hessischen Prüfberechtigten- und Prüfsachverständigenverordnung1116
Bekanntmachung der Korrektur der für die Bauaufsichtsgebühren maßgeblichen durchschnittlichen Rohbaukosten1116
Einleitung eines Verfahrens zur teilweisen Rücknahme des Beschlusses 91/2020 zur Festlegung von Vorgaben von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüssen gegenüber vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen und rechtlich selbstständigen Netzbetreibern Strom1117
Einleitung eines Verfahrens zur teilweisen Rücknahme des Beschlusses 91/2020 zur Festlegung von Vorgaben von zusätzlichen Bestimmungen für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen und Tätigkeitsabschlüssen gegenüber vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen und rechtlich selbstständigen Netzbetreibern Gas1118
Einleitung eines Verfahrens zu Vorgaben zur Bereitstellung und Übermittlung von Daten der Netzbetreiber zur Veröffentlichung durch die Regulierungskammer Hessen; § 23b Abs. 3 in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes1118
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Aufstellung des Bewirtschaftungsplans 2027 bis 2033 nach Wasserrahmenrichtlinie; Hinweis auf die Einstellung der Veröffentlichungen nach § 83 Abs. 4 Satz 1 und 2 WHG – hier: „Zeitplan und Arbeitsprogramm“ und „Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ – in das Internet und deren Fundstelle1119
Anerkennung als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes1120
Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Bestimmung der sachlich und örtlich zuständigen Maßregelvollzugseinrichtungen der Vitos gGmbH (Vollstreckungsplan – Maßregelvollzug)1121
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach (ZWO); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1122
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen FB X in der Gemarkung Neuenschmidten durch den Wasserverband Kinzig; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1122
Grundwasserentnahme aus den Quellen 5 „Tränkwiesenquelle“, 11 „Röderquelle“, 13 „Neue Quelle“ und den Tiefbrunnen Niedernhausen I und II durch die Gemeinde Fischbachtal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1123
Vorhaben der Hessischen Landesbahn GmbH, 60325 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1123
Vorhaben der Firma Knettenbrech & Gurdulic Recycling GmbH Co.KG, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1124
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes; Stadt Oestrich-Winkel1124
GIESSEN
Vorhaben der der Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1124
Vorhaben der der Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Änderungsbescheid1125
Anerkennung der Germershausen – St. Anna-Familienstiftung mit Sitz in Hadamar als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1126
KASSEL
Vorhaben der Firma Die LSF Energy GmbH & Co. KG, 33175 Bad Lippspringe, Änderung einer WKA in 34349 Breuna; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1126
Vorhaben der Firma PNE WIND PARK XXV GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1127
Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes1127
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1128
Andere Behörden und Körperschaften
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel, Kassel; Satzung zur 19. Änderung der Satzung/Änderung der Durchführungsvorschriften zu § 11a und § 15e der Satzung/Änderung der Durchführungsvorschriften zu § 14a der Satzung1129
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 24. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung1134
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 21. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode1134
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der V. Wahlperiode1135
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 19. Sitzung der Verbandskammer in der V. Wahlperiode1135
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales der XVII. Verbandsversammlung1135
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1139
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