Inhalt Ausgabe Nr. 25/2017

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Niamatullah SAYER, Generalkonsul der Islamischen Republik Afghanistan in Bonn598
Erlöschung eines Exequaturs; Honorarkonsul der Föderation St. Kitts und Nevis in Hamburg598
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO)598
Dienstwohnungen; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen598
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinie des Landes Hessen zur Gründungs- und Mittelstandsförderung; Änderung598
Festlegung von Vorgaben zur Durchführung der Kostenprüfung zur Bestimmung des Ausgangsniveaus der Betreiber von Stromversorgungsnetzen im Sinne des § 3 Nr. 6 des Energiewirtschaftsgesetzes für die dritte Regulierungsperiode599
Erste Sitzung des Fachausschusses für Kur-, Erholungs- und Tourismusorte in Hessen vom 3.5.2017; Erstanerkennung, Bestätigung und Aberkennung von Prädikaten599
Regionale Innovationscluster (Clusternetzwerke) – Weiterentwicklungsphase (ausgewählte innovative Vorhaben); Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen599
Förderung von kommunalen Investitionen zur Konversion von Industrie-, Verkehrs- und Militärbrachen für eine gewerbliche oder industrielle Folgenutzung – Förderung einer integrierten städtebaulichen Strategie; Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen601
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennungen nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung605
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Gemeinsamer Runderlass betreffend Durchführung der Trinkwasserverordnung – Überwachung der Radioaktivität im Trinkwasser in Hessen605
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Aufhebung der „Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Neue Schürfung“ der Stadt Oberursel, Stadtteil Oberstedten, Hochtaunuskreis“ vom 22.5.2017607
Vorhaben der ABO Wind AG; Errichtung und Betrieb einer Windfarm („Windpark Geisenheim“) – Errichtung und Betrieb von acht Windenergieanlagen durch die Firma ABO Wind AG, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden607
Vorhaben der Rhenus SE & Co. KG zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum Lagern und Umschlag von Abfällen im Gebiet des Hanauer Hafens609
Vorhaben der Firma Umicore AG & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG609
Antrag der Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main auf Sanierung der bestehenden Uferwand im Bereich Main-km 24.452 bis km 24.804 am rechten Ufer (Ortslage Höchst); Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG609
Vorhaben der Pirelli Deutschland GmbH zum Neubau einer Riegelrampe zur Herstellung der Durchgängigkeit an dem Mümlingstauwehr bei der Firma Pirelli zur Wasserentnahme in der Mümling; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG609
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens B 40/B 519 Ortsumgehung Flörsheim610
Genehmigung der Namensänderung der Stiftung Initiative Werte Stipendium in Werte-Stiftung610
GIESSEN
Fünfte Verordnung zur Änderung der610
Verordnung über das Landschaftsschutz610
gebiet „Auenverbund Lahn-Ohm“ vom 23.5.2017610
Genehmigung der Neufassung der Stiftungsverfassung der Kinder – junge Menschen Stiftung Gießen611
KASSEL
Vorhaben der Firma Homberger Basalt- und Baustoffwerke GmbH im Basalttagebau Homberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG611
Vorhaben der K+S KALI GmbH, Philippsthal (Werra); Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG611
Vorhaben der Firma K+S KALI GmbH in 36269 Philippsthal (Werra): Änderung im Bereich der Grubenanschlussbahn611
Vorhaben der Firma K+S KALI GmbH in 36269 Philippsthal (Werra): Änderung im Bereich der Grubenanschlussbahn611
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen612
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger613
Andere Behörden und Körperschaften
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; 4. Sitzung der Verbandsversammlung614
Landeshauptstadt Wiesbaden, Wiesbaden; Verlust eines Dienstsiegels614
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 9. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVI. Verbandsversammlung614
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen615
metis