Inhalt Ausgabe Nr. 30/2011

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Änderung der Adressdaten; hier: Honorarkonsul der Republik Polen in Frankfurt am Main	978
Änderung der Adressdaten; hier: Honorarkonsul von Malta	978
Erlöschen eines Exequaturs; hier: Herr Juan Luis Garibaldi, Generalkonsul der Republik Argentinien in Frankfurt am Main	978
Erlöschen eines Exequaturs; hier: Herr Ernst Dosaliev, Konsul der Kirgisischen Republik in Frankfurt am Main	978
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kriminaldienstmarken für die Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei und die Zivilstreifen der Schutzpolizei	978
Erlass über die Verleihung einer Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen	978
Bekanntgabe von Tarifverträgen; hier: Tarifvertrag über eine Einmalzahlung im Jahr 2011 vom 6. 5. 2011	985
Bekanntgabe von Tarifverträgen: 1. Änderungstarifvertrag Nr. 2 zum Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben des Landes Hessen 2. Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Hessen aus dem Geltungsbereich des MTW in den TV-Forst Hessen und zur Regelung des Übergangsrechts 3. Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum Tarifvertrag für Auszubildende zum Forstwirt in Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben des Landes Hessen 4. Tarifvertrag über eine Einmalzahlung – Forst im Jahr 2011 – sämtliche vom 6. Mai 2011	985
Hessisches Ministerium der Finanzen
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen	988
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien über die Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung	993
Verfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 6 der Anreizregulierungsverordnung zur Festlegung über den Beginn der Anwendung, die nähere Ausgestaltung und das Verfahren der Bestimmung des Qualitätselementes hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit für Elektrizitätsverteilernetze nach den §§ 19 und 20 ARegV	994
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Neufeststellung des Überschwemmungsgebietes des Mains in der Gemeinde Großkrotzenburg, Gemarkung Großkrotzenburg, Landkreis Main-Kinzig-Kreis, vom 8. Juni 2011	994
Vorhaben der Firma ESWE BioEnergie GmbH, Wiesbaden	995
Vorhaben der Farr Biogas GmbH & Co. KG in Büdingen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	995
Hassia Mineralquellen GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	996
KASSEL
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „W. & L. JORDANSTIFTUNG“ mit Sitz in Kassel	996
Anerkennung der „Stiftung TOGETHER – Hilfe für Uganda“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung	996
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	996
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen in Behältern in Bad Karlshafen, Gemarkung Helmarshausen, durch die Firma Hillebrand & Strutzke GbR; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	996
Herstellung einer Fischaufstiegsanlage an der Diemel im Bereich der Wasserkraftanlage Malzfeldt in Bad Karlshafen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	997
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises	997
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Ausbau des Knotenpunktes A480/B277 zum Kreisverkehrsplatz mit dem Neubau des Anschlusses an das Gewerbegebiet Dillfeld in Wetzlar; von Netzknoten 5416 047 nach NK 5416 039/Stat. 0.982–1.139 (B277); von NK 5416 039A nach NK 5416 039B/Stat. 0.567–0.667 (A480); von NK 5416 039E nach NK 5416 039A/Stat. 0.072–0.185 (Bypass A480); 2. Anschluss Dillfeld/Länge: 307,33 m; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	997
Neubau eines Beschleunigungsstreifens mit der damit verbundenen Verlegung der Auffahrrampe B277 – aus Fahrtrichtung Herborn kommend – im Bereich der Autobahnanschlussstelle Herborn Süd von Netzknoten (NK) 5315 019A nach NK 5315 019B/Stat. 0.230–0.490; von NK 5315 019G nach NK 5315 019H/Stat. 0.455–0.600; von NK 5315 019E nach NK 5315 019F/Stat. 0.095–0.240; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	997
Ausbau des Limesradweges im Zuge der L 3056 zwischen Hoch-Weisel und Fauerbach v.d.H. von Bau-km 0+000 bis 0+865, Wetteraukreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	998
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminar des Verwaltungsseminars Wiesbaden	998
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main	999
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	1001
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	1003
Andere Behörden und Körperschaften
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; hier: Feststellung und Offenlegung des Jahresabschlusses für das Jahr 2010	1006
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	1008