Inhalt Ausgabe Nr. 52/2018

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz1530
Hessische Staatskanzlei
Änderung der Anschrift und der Kontakte; Generalkonsulat der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Frankfurt am Main1530
Erteilung eines Exequaturs; Herr Chang Rok Keum, Generalkonsul der Republik Korea in Frankfurt am Main1530
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Anordnung über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 5.12.20181531
Gemeinsames Rundschreiben betr. Richtlinien zur Integration und Teilhabe schwerbehinderter Angehöriger der hessischen Landesverwaltung1532
Gemeinsamer Runderlass betr. Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Personal, Einrichtungen und Material des Landes aus Anlass einer Nebentätigkeit1541
Verwaltungsvorschriften zu § 57 des Hessischen Beamtengesetzes – Übergang von Schadensersatzforderungen auf den Dienstherrn (Legalzessionsansprüche) und für den Forderungsübergang auf den Arbeitgeber für den Bereich der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer1542
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO)1545
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung1546
Neubau der Bundesautobahn A 49 Kassel – A 5, Teilabschnitt zwischen Stadtallendorf und Gemünden/Felda (A 5) (VKE 40), Bau-km 57+000 bis 74+450 – Planänderung/-ergänzung aufgrund Vorbehaltsregelung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1554
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 EnWG in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 4a hinsichtlich der Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten für den Zeitraum der dritten Regulierungsperiode (1.12.2019 bis 31.12.2023); Elektrizitätsverteilnetzbetreiber in Zuständigkeit der hessischen Landesregulierungsbehörde – Regelverfahren und Vereinfachtes Verfahren –1555
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Soziale Wohnraumförderung – Richtlinie „Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum – Erwerb von Gebrauchtimmobilien – (Hessen-Darlehen)“ und Richtlinie „Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum – Neubau – (Hessen-Baudarlehen)“; Verlängerung der Gültigkeit bis 30.6.20191555
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung1555
Anerkennung als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes; Feststellung der Gleichwertigkeit mit einer Anerkennung in Hessen1556
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Förderrichtlinie zum Landesprogramm „WIR - Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“1556
Der Landeswahlleiter für Hessen
Europawahl am 26.5.2019 im Land Hessen; Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen1558
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Tiergesundheit: Durchführung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung; Genehmigung der Impfung von Tieren gegen die Blauzungenkrankheit1560
Vorhaben der Firma Metallverwertung Ried in 64560 Riedstadt-Goddelau, Im Dammacker 1; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1560
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1561
Anerkennung der Stiftung Lillis Zauberwald, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1561
Anerkennung der Asgard Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1561
Anerkennung der Thomas Paeßens Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1561
Aufhebung der Friedel und Lotte Dillemuth Stiftung mit Sitz in Büdingen1562
Aufhebung der Fürst Botho Urenkelstiftung mit Sitz in Hirzenhain1562
Aufhebung der Carola Stern Stiftung mit Sitz in Darmstadt1562
Aufhebung der Chemie-Stiftung Sozialpartner-Akademie mit Sitz in Wiesbaden1562
GIESSEN
Änderung der Richtlinien über die Errichtung eines Schlichtungsausschusses für die Ausbildungsberufe „Verwaltungsfachangestellte/-r“, „Fachangestellte/-r für Bürokommunikation“ und „Fachangestellte/-r für Medien- und Informationsdienste“ und Verfahrensordnung für den Schlichtungsausschuss vom 12.1.20041562
Anerkennung der Dr. Ernst-Leopold Klipstein-Stiftung mit Sitz in Gießen als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1562
KASSEL
Vorhaben des Herrn Walter Schill am Breitenborn, Gemarkung Frankershausen, Gemeinde Berkatal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1562
Vorhaben der Abfallentsorgung Kreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1563
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1563
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Widmung von Neubaustrecken im Zuge der B 49 und der (K 449 sowie Abstufung und Einziehung bisheriger Teilstrecken der B 49 und K 449 in der Gemarkung der Gemeinde Beselich, Ortsteile Obertiefenbach und Heckholzhausen, Landkreis Limburg-Weilburg, Regierungsbezirk Gießen1564
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen1565
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1566
Andere Behörden und Körperschaften
Kassenzahnärztliche Vereinigung Hessen, Frankfurt am Main; Bewerbung für ein Amt als Vorstandsmitglied1567
Stadt Steinbach (Taunus); Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen1567
Gewässerverband Bergstraße, Lorsch; Beschluss über die Jahresrechnung 2017 und Entlastung des Verbandsvorstandes für das Haushaltsjahr 2017 sowie die öffentliche Auslegung der Jahresrechnung 20171567
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 20101567
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019/20201568
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1571
metis