Inhalt Ausgabe Nr. 02/2024

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes34
Förderrichtlinie Programm „Sport integriert Hessen“34
Hessisches Ministerium der Finanzen
Haushaltsrechnung für das Jahr 2023 des Landes Hessen37
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung eines innovativen, intelligenten und grünen wirtschaftlichen Wandels in Hessen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Förderzeitraum 2021 bis 2027 (EFRE-Förderrichtlinie 21+)42
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Entgelt- und Leistungsverzeichnis des Landesbetriebes Hessisches Landeslabor63
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Grundwasserentnahmen aus den Gewinnungsanlagen Himbächelquelle, Fischhäuselquelle, Steingrundquelle, Quelle Olfen, Quelle Dachsbau, Quelle Am krummen Rain, Alte Quelle 1, Neue Quelle 2, Grohbrunnenquelle, Quelle Unter-Sensbach, Brunnen Hebstahl, Brunnen Ober-Sensbach durch die Stadt Oberzent; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG67
Vorhaben der Gemeinde Birkenau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG67
Vorhaben der VDC FRA22 GmbH, 66121 Saarbrücken, Projekt: Errichtung und Betrieb von insgesamt elf Notstromaggregaten mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung; Entfallen des Erörterungstermins68
Vorhaben der EdgeConneX Dietzenbach GmbH, 40476 Düsseldorf, Projekt: Errichtung und Betrieb von insgesamt 42 Notstromdieselmotoranlagen mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung eines Rechenzentrums bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung; Verlegung des Erörterungstermins68
Anerkennung der Vality Familienstiftung mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts68
Anerkennung der NLP Familienstiftung, Sitz Neu-Isenburg, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts69
Anerkennung der AGP Familienstiftung, Sitz Neu-Isenburg, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts69
Genehmigung der Zweckänderung der Heinz-Walter Menke-Stiftung mit Sitz in Eppstein69
GIESSEN
Vorhaben der Abfallwirtschaft Lahn-Dill (AWLD)69
Vorhaben der Gorsler GmbH & Co. KG70
Vorhaben der Firma ATE Windpark Fernwald GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz71
Vorhaben der der Firma UGE Villmar GmbH & Co. KG Umweltgerechte Energie; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz71
Vorhaben der VSB Windpark Vockenrod GmbH & Co. KG, 01069 Dresden; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz72
Vorhaben der Felix Nova GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz72
KASSEL
Vorhaben der EnBW Windkraftprojekte GmbH, 70569 Stuttgart; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz73
Vorhaben der Alterric Deutschland GmbH, 26605 Aurich; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz73
Vorhaben der EAM Natur Energie GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz74
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger74
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes75
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren UF 1833 Beselich-Heckholzhausen – B 49; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG75
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Änderung zum Neubau der Bundesstraße 27 Ortsumgehung Hauneck; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG76
Widmung von Neubaustrecken im Zuge der Bundesstraße 43 sowie Einziehung von Teilstrecken der B 43 in der Gemarkung der Stadt Offenbach am Main, Stadtteil Kaiserlei, kreisfreie Stadt, Regierungsbezirk Darmstadt76
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger78
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 201079
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung von Flächennutzungsplänen neuer Verbandskommunen nach § 22 MetropolG81
Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck, Kassel; Satzung zur 5. Änderung der Satzung der Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck82
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Beteiligungsbericht 202285
Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main; Satzung zur Änderung der Satzung des Hessischen Rundfunks über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge85
Kommunalbeamten-Versorgungskasse Nassau, Wiesbaden; Satzung zur Neunten Änderung der Neufassung der Satzung vom 1.12.201186
Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale, Frankfurt am Main; Änderung der Satzung87
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen88
metis