Inhalt Ausgabe Nr. 01/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinien zur Förderung der Rotation der Beschäftigten in der Hessischen Landesverwaltung2
Gefangenentransportvorschrift – Ergänzende Bestimmungen des Landes Hessen4
Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in der Verwaltung; Ausbildung in den Arbeitsgemeinschaften (§ 37 Abs. 1 bis 4 JAG), Einführungsarbeitsgemeinschaften (§ 24 JAO) und in der Pflichtausbildungsstelle (§ 29 Abs. 2 Nr. 3 JAG)8
Beihilfe zu Pflegekosten; Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen11
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Soziale Wohnraumförderung; Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung des behindertengerechten Umbaus von selbstgenutztem Wohneigentum13
Siebte Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 6. Juli 2012 für den Neubau der Bundesstraßen 252 und 62 Ortsumfahrung der Ortsteile Münchhausen, Wetter, Lahntal, gemäß § 76 HVwVfG vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG15
Berufsbildungsausschüsse der Industrie- und Handelskammern; Einreichung von Vorschlägen zur Berufung der Mitglieder der 14. Amtsperiode15
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Anforderungen des Gewässerschutzes an Erdwärmesonden16
Verwaltungsvereinbarung über die Bestimmung der zuständigen Behörde zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für den Tiefbrunnen Gemeinde Nieste 1 und den Tiefbrunnen Gemeinde Nieste 217
Zweiter Nachtrag zum Verwaltungsabkommen über die Bestimmung der zuständigen Behörde für alle wasser- und abwasserabgaberechtlichen Entscheidungen über die Einleitung von Abwasser aus der hessischen Kläranlage Diemelstadt/Hesperinghausen in die Diemel auf dem Gebiet Nordrhein-Westfalens und über die mit der Einleitung im Zusammenhang stehenden Abwasseranlagen17
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie über die Prüfungs- und Reisekostenvergütung für Mitglieder von Prüfungsausschüssen bei den Prüfungen in den Studiengängen der akademischen Heilberufe mit Ausnahme der Tiermedizin sowie in den Aus- und Weiterbildungen in den Fachberufen des Gesundheitswesens18
Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuung“ 2021–202320
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der solvadis distribution GmbH, Königsberger Straße 1, 60487 Frankfurt am Main20
Vorhaben des Wasserverbandes Hessisches Ried; Öffentliche Bekanntmachungen nach § 5 Abs. 2 UVPG21
Vorhaben der InfraServ GmbH & Co. Wiesbaden KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG22
Vorhaben der Stadt Schlüchtern: „Herstellung der Durchgängigkeit der Kinzig am Mühlenwehr in Schlüchtern“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG22
Vorhaben des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG23
Vorhaben des Beregnungsverbandes Weiskirchen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG23
Anerkennung der Annemarie und Rudolf Heinz Hartmann Stiftung, Sitz Rodgau, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts24
Anerkennung der Cresco Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts24
Anerkennung der Michelmann Bildungsstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts24
Anerkennung der Tierschutz-Stiftung Weigert, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts24
Anerkennung der Ohana Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts24
Genehmigung der Auflösung des Sanitätsvereins Enkheim VVaG25
GIESSEN
Vorhaben der Buderus Edelstahl GmbH25
Vorhaben der Buderus Edelstahl GmbH, Wetzlar; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG26
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Ulrichstein, in der Gemarkung Ulrichstein durch die Stadt Ulrichstein; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG26
Anerkennung der Cabillic Engenhart Stiftung mit Sitz in 35037 Marburg als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts27
Anerkennung der Schick Stiftung mit Sitz in Weimar (Lahn) als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts27
KASSEL
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Matthias-Kaufmann-Stiftung“ mit Sitz in Hessisch Lichtenau27
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
K 25, Um- und Ausbau in der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Malsfeld, Ortsteil Sipperhausen, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG27
Hessischer Verwaltungsschulverband
Gebührenordnung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes28
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger29
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 201030
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Öffentliche Bekanntmachung33
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen35
metis