Inhalt Ausgabe Nr. 28/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Grundsätze über Zusammenarbeit und Führung für die Hessische Landesverwaltung730
Gemeinsame Richtlinien über die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Vermögensabschöpfung und bei Verbandsgeldbußen733
Verwaltungsvorschrift zum notwendigen Inhalt der Begründung nach § 14 Abs. 10 Satz 3 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung735
Verordnung über die Zuständigkeiten der Ausländerbehörden und zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes und des Asylgesetzes vom 4.6.2018; Verfahren bei der Zustimmung zu Duldungsentscheidungen736
Beteiligung der Beihilfe an den Pflegeberatungskosten nach § 9 Abs. 6 der Hessischen Beihilfenverordnung in Verbindung mit § 7a des Elften Buches Sozialgesetzbuch737
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Verwaltungsverfahren nach § 10a in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die vierte Regulierungsperiode Gas (2023 bis 2027) aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschlag 2023738
Verwaltungsverfahren nach § 10a in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die vierte Regulierungsperiode Gas (2023 bis 2027) aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschlag 2024741
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Hessisches Programm für Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen HALM 2744
Wasserrechtliche Anerkennung als EKVO-Laboratorium nach § 10 der Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)759
Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2025 für die Vitos jugendforensische Klinik Marburg in der Vitos Gießen-Marburg gemeinnützige GmbH, Gießen759
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2025 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar in der Vitos Weil-Lahn gemeinnützige GmbH, Hadamar759
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2025 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal in der Vitos Kurhessen gemeinnützige GmbH, Bad Emstal759
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Förderrichtlinie „Starke Teams, starke Kitas“ II vom 15.6.2025760
Förderrichtlinie zur Bestandssicherung des Programms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Hessen764
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der EUROAPI Germany GmbH; Herstellung von MR008-03767
Meinhardt Städtereinigung GmbH & Co. KG, Hofheim-Wallau, Erhöhung der Durchsatzleistung der Ballenpresse für künstliche Mineralfaser-Abfälle sowie Neuorganisation der Lagerflächen; Absage des Erörterungstermins767
Anerkennung der Metschke Family Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts767
Anerkennung der WTW Pensions Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts767
Anerkennung der Familienstiftung Nico Richter 2025, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts768
GIESSEN
Vorhaben der Krug Energie GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz768
Zulegung der „Volksbank-Stiftung“ mit Sitz in Gießen zur „Bürgerstiftung Mittelhessen“ mit Sitz in Gießen768
KASSEL
Vorhaben der BPA Biopower Alheim GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG769
Vorhaben der Gemeinde Lohfelden, Landkreis Kassel: Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen TB V Lindenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG769
Vorhaben der Juwi GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für fünf Windenergieanlagen in Cornberg und Bebra769
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger771
Andere Behörden und Körperschaften
Sparkassenzweckverband Nassau, Wiesbaden; Erste Änderungssatzung zur Satzung des Sparkassenzweckverbands Nassau zur Regelung der den Vertretern in der Verbandsversammlung und den Mitgliedern des Verbandsvorstandes zu zahlenden Sitzungsgelder und Erstattung der Reisekosten nach § 6 Ziffer 7 der Zweckverbandssatzung vom 7.2.1991772
Medienanstalt Hessen, Kassel; 1. Änderungssatzung zur Satzung der Medienanstalt Hessen über die Festlegung der Verbreitungsgebiete für UKW-Hörfunk (Frequenzsatzung-UKW)772
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Jahresabschluss und Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023772
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftungsforsten Kloster Haina772
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Öffentliche Bekanntmachung über die 2. Offenlage zur Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar773
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen774
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