Inhalt Ausgabe Nr. 12/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausführungsbestimmungen zum Erlass des Hessischen Ministerpräsidenten über die Stiftung einer Katastrophenschutz-Medaille und einer Katastrophenschutz-Verdienstmedaille vom 3.2.2021 (GVBl. I S. 94)402
Hessisches Ministerium der Justiz
Siebente Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz vom 23.2.2022403
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Änderung der Richtlinie zur Hessischen Qualifizierungsoffensive: Programme zur beruflichen Bildung403
Dritte Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 5. September 2013 für den Neubau der Bundesautobahn A 44 (Kassel-Herleshausen), Teilabschnitt zwischen der Anschlussstelle Sontra Nord und dem Tunnel Alberberg (VKE 50) nach § 76 HVwVfG vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG403
Landesausschuss für Berufsbildung (LAB); Einreichung von Vorschlägen zur Berufung der Mitglieder der 14. Amtsperiode404
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben des Magistrates der Stadt Groß-Umstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG405
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Stiftung Wasserrettung in Hessen mit Sitz in Wiesbaden405
Anerkennung der KC Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts405
GIESSEN
Widerruf der Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland405
Vorhaben der Windenergiepark Altenschlag GmbH406
Vorhaben der Avacon Netz GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG407
KASSEL
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten für die Trinkwassergewinnungsanlagen „Quelle Neuswarts“, „Quelle Strauß“, „Quelle Eckenzell“, „Quelle Kohlstetten“, „Quelle Lahrbach“ und „Quelle Kleinfischbach“ der Stadt Tann (Rhön), Landkreis Fulda, vom 25. Januar 1988“ vom 15.02.2022407
Anordnung der Zusammenfassung der Städte Homberg (Efze), Neukirchen und Schwarzenborn sowie der Gemeinden Frielendorf, Knüllwald, Oberaula und Ottrau, alle Schwalm-Eder-Kreis, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 24.2.2022408
Änderungsvorhaben der K + S Minerals and Agriculture GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit 27a HVwVfG409
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger410
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010411
Deutsche Rentenversicherung Hessen, Frankfurt am Main; Änderung der Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane und die Vertrauenspersonen bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen411
Deutsche Rentenversicherung Hessen, Frankfurt am Main; Änderung der Entschädigungsregelung für die Versichertenältesten der Deutschen Rentenversicherung Hessen412
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen413
metis