Inhalt Ausgabe Nr. 10/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Amin Ahmed Amin Hassan, Generalkonsul der Arabischen Republik Ägypten in Frankfurt am Main386
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachungen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen386
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2021 und 2022 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Gas387
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2019 und 2020 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom388
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2021 und 2022 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom388
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen an Organisationen der Überbetrieblichen Maschinenverwendung (ÜMV)389
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben des Wasserverbands Kinzig zum Bau einer Furkationsrinne am südwestlichen Ufer der Bracht in Brachttal-Neuenschmidten; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG391
Gehobene Erlaubnis und Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus den Brunnen KI, KII und KIV in der Gemarkung Kirchbracht und dem Brunnen FB I1 in der Gemarkung Illnhausen des Wasserverbands Kinzig391
Achte Sitzung der Regionalversammlung Südhessen am 10. März 2023392
GIESSEN
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Vorhaben der BioNTech Manufacturing Marburg GmbH, 35941 Marburg393
KASSEL
Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über die öffentliche Bestellung von Sachverständigen auf den Gebieten der Land- und Forstwirtschaft, des Garten- und Weinbaus sowie der Fischerei393
Vorhaben des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen in Haina (Kloster), Landkreis Waldeck-Frankenberg / Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 und § 70 des Wasserhaushaltsgesetzes in Verbindung mit § 43 Abs. 1 Satz 2 des Hessischen Wassergesetzes zur dauerhaften Staulegung und Außergefahrsetzung sowie Renaturierung der Stauteiche I und II; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG394
Vorhaben des Magistrats der Stadt Hünfeld „Umverlegung des Außengebietsentwässerungskanals und Errichtung eines Erdwalls im Bereich der Straße „Am Vogelsang“ in Großenbach“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG395
Vorhaben der Hengstenberg GmbH & Co. KG am Standort Fritzlar, Errichtung und Betrieb einer neuen Betriebskläranlage; Öffentlichkeitsbeteiligung und Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG395
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Deutschen PalliativStiftung mit Sitz in Fulda397
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Kasseler Behindertenstiftung mit Sitz in Kassel397
Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Waldhof-Standorfsberg bei Grüsselbach“ vom 26.1.2023397
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Wälder um Wanfried“ vom 6.2.2023408
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Waldkappel-Mitte A 44 (Werra-Meißner-Kreis); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG430
Abstufung der Kreisstraße 54 (K 54) in der Gemarkung der Stadt Korbach, Ortsteile Ober-Ense und Nieder-Ense, Landkreis Waldeck-Frankenberg, Regierungsbezirk Kassel430
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger431
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar Kapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“432
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023433
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Satzung zur 3. Änderung der Entschädigungssatzung der Mitglieder der Verbandsversammlung, der Ausschüsse und der ehrenamtlichen Vorsitzenden433
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen436
metis