Inhalt Ausgabe Nr. 01-02/2019

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Ungültigkeitserklärung eines Protokollausweises; Frau Astrid von der Malsburg, Honorarkonsulin der Republik Estland in Frankfurt am Main2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ernennung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für den Landkreis Marburg-Biedenkopf für die Wahl zum 9. Europäischen Parlament 20192
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Obermeiser und Westuffeln3
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Bergshausen, Dörnhagen und Fuldabrück4
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Rhoden, Diemelstadt-Wrexen, Rotes Land-Diemelstadt und Wethen5
Festsetzung der Gastschulbeiträge für das Jahr 20197
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Durchführung von Waldwertschätzungen im Staatswald des Landes Hessen8
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Bekanntmachung über die Änderung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Abschlussprüfungen für Sozialversicherungsfachangestellte8
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub; Verzeichnis der für die Durchführung von Bildungsurlaubsveranstaltungen als geeignet anerkannten Träger8
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Bekanntmachung über die Erteilung eines Genehmigungsbescheides nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz19
Vorhaben der Firma CI III PQE GmbH & Co.KG, Anlage: Errichtung und Betrieb eines besonderen netztechnischen Betriebsmittels (bnBm) zur Stromerzeugung (Reservekraftwerk zur Stabilisierung des Stromnetzes)19
Antrag der Gemeinde Biebergemünd auf Umgestaltung der Orbmündung und Absenkung einer Sohlschwelle in der Kinzig; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG20
Antrag der Gemeinde Biebergemünd auf Umgestaltung des Bieberwehres am Abzweig des Mühlgrabens in Biebergemünd-Wirtheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG20
Vorhaben der EnBW Windenergieprojekte GmbH, Ober-Ramstadt, für die Rodung von 1,9415 ha Wald zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb einer Windkraftanlage OBR03; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG21
Anerkennung der Richard Alberti-Stiftung, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts21
Anerkennung der Geo-Koka Stiftung mit Sitz in Idstein als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts21
Anerkennung der H. u. E. Fenner-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts21
Anerkennung der AGAPLESION Stiftung, Sitz Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts21
Genehmigung der Auflösung der Schlachtschweineversicherung a.G. Heisebeck/Arenborn21
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen22
GIESSEN
Vorhaben der Herhof-Kompostierung Beselich GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz22
Vorhaben der Firma Reich Coatex Besitzgesellschaft mbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz23
Anerkennung der Rittmannsperger Denkmal Stiftung mit Sitz in Grünberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts23
KASSEL
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Gemeinde Meinhard, Werra-Meißner-Kreis, vom 12.10.201823
Vorhaben der Abfallentsorgung Kreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG24
Vorhaben des Abfallwirtschafts-Zweckverbands Hersfeld Rotenburg: Änderungsplanung der Oberflächenabdichtung des Altbereichs der Deponie „Am Mittelrück“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG24
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 2538 Bad Arolsen-Landau – Gewässerrenaturierung –25
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Landesstraße 3226 zwischen Rotenburg Lispenhausen und Rotenburg Schwarzenhasel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG28
Hessischer Verwaltungsschulverband
Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31.12.201728
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger29
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Änderungssatzung vom 17.12.2018 zu der Übereinstimmenden Satzung der Landesmedienanstalten zur Deckung der notwendigen Ausgaben/Aufwendungen der Organe nach § 35 Absatz 2 des Rundfunkstaatsvertrags und zur Erfüllung der Gemeinschaftsaufgaben (Finanzierungssatzung – FS) vom 20.11.2013 (in Kraft getreten am 1. Juli 2014)30
Gewässerverband Bergstraße, Lorsch; Beschluss über die Jahresrechnung 2017 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Haushaltsjahr 2017 sowie die öffentliche Auslegung der Jahresrechnung 2017 des Gewässerverbandes Bergstraße30
Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd, Sinn; Änderung der Satzung31
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 201931
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen33
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen34
metis