Inhalt Ausgabe Nr. 1/2007

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande und des Hessischen Verdienstordens	2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Neufestsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung	2
Hinweise zur begrenzten Dienstfähigkeit	3
Versicherungsfreiheit der Beamten, Richter und sonstigen Beschäftigten und Bediensteten im Lande Hessen in der Sozialversicherung (Allgemeine Gewährleistungsentscheidung)	5
Zusammensetzung des Kuratoriums der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden; hier: 7. Amtsperiode 2004 bis 2008	6
7. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder vom 17. 6. 2005 unter Berücksichtigung der Klarstellungen und Ergänzungen durch die 8. und 9. Satzungsänderung vom 6. 12. 2005 und 10. 10. 2006	6
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Erlass betr. Ausführungsbestimmungen zum Finanzausgleichsgesetz	8
Rechnungslegung über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2006	8
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4. 1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 21. 9. 2004)	9
Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes für den Geschäftsbereich des Hessischen Ministers der Finanzen	10
Dienstanweisung der Staatlichen Hochbauverwaltung des Landes Hessen	10
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Haushaltsjahr 2007	10
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Erzdiözese Paderborn für den im Lande Hessen gelegenen Teil für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2007	11
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Albungen und Hitzerode	11
Genehmigung des Diözesan-Kirchensteuerbeschlusses 2007 für den hessischen Anteil der Diözese Fulda	11
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Beurteilungsrichtlinien; hier: Beurteilungsrichtlinien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst	12
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Zuständige Stellen im Vollzug des Strahlenschutzvorsorgegesetzes in Hessen	12
Hessisches Sozialministerium
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen	13
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für den Brunnen „In der Hasselbach“ und den Stollen „Pferdskopf“ der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Treisberg, Hochtaunuskreis, vom 17. 10. 2006	14
Änderung der Erklärung von Waldflächen in den Gemarkungen Sachsenhausen, Oberrad, Fechenheim, Schwanheim, Griesheim, Nied, Bergen-Enkheim und Wald, Stadt Frankfurt am Main, in der Gemarkung Offenbach, Stadt Offenbach am Main, in den Gemarkungen Zeppelinheim und Neu-Isenburg, Landkreis Offenbach, sowie in der Gemarkung Bischofsheim, Main-Kinzig-Kreis, zu Bannwald vom 6. 7. 1993	18
Bekanntmachungen über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz	18
Vorhaben der E.ON Netz GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 73 Abs. 6 HVwVfG	19
Anerkennung der „Ursula und Dr. Thilo Köpfler Stiftung“ mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung	19
Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen; hier: Genehmigung der Entgeltliste für das Jahr 2006 zum 1. Januar 2006	19
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für Wassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Harbach“ der Stadt Grünberg, in der Gemarkung Harbach, Landkreis Gießen vom 28. 11. 2006	21
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	21
Vorhaben der Gemeinde Gemünden (Felda); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	21
Vorhaben der Rudewig Windpower zur Änderung von fünf Windkraftanlagen zum Zwecke der Energieerzeugung	22
KASSEL
Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Fulda“ vom 18. 9. 2006	22
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für den „Tiefbrunnen IX a“ des Wasserwerkes Fulda-West in der Gemarkung Oberrode der Stadt Fulda zu Gunsten der Gas- und Wasserversorgung Fulda GmbH, Landkreis Fulda, vom 22. 11. 2006	23
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in dem Landkreis Schwalm-Eder im Regierungsbezirk Kassel, Landschaftsschutzgebiet „Aschenberg“, vom 11. 12. 2006	28
Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in dem Landkreis Fulda im Regierungsbezirk Kassel, Landschaftsschutzgebiet „Hessische Rhön“, vom 11. 12. 2006	29
Anordnung der Zusammenfassung der Städte Zierenberg und Naumburg sowie der Gemeinden Bad Emstal, Breuna und Habichtswald, alle Landkreis Kassel, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 11. 12. 2006	29
Antrag der Stadtwerke Hünfeld GmbH zur Grundwasserentnahme zur öffentlichen Wasserversorgung; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3 a UVPG	30
Antrag der Firma Desietra GmbH, Fulda, zur Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	30
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung eines Abschnitts der Kreisstraße 62 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Gemeinde Wildeck, Ortsteil Raßdorf, Landkreis Hersfeld-Rotenburg, Regierungsbezirk Kassel	30
Umstufung von Teilstrecken der Landesstraße 3111 und der „Süd-östlichen Ringstraße“ in der Gemarkung der Stadt Lorsch, Landkreis Bergstraße, Regierungsbezirk Darmstadt	31
Umstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 450 und der Landesstraße 3080, Aufstufung der Gemeindestraße „Hagenstraße“ sowie Widmung der Äste (Rampen) des neuen Anschlusses der Gemeindestraße „Mengeringhäuser Straße“ an die Bundesstraße 252 in den Gemarkungen der Stadt Bad Arolsen, Stadtteile Bad Arolsen, Mengeringhausen, Braunsen und Wetterburg, Landkreis Waldeck-Frankenberg, Regierungsbezirk Kassel	31
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Kassel	32
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Darmstadt	34
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Wiesbaden und der Seminarabteilungen Gießen/Marburg	35
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	36
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	37
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; hier: 8. Satzung zur Änderung der Satzung	65
Zweckverband „Naturpark Hochtaunus“, Neu-Anspach; hier: öffentliche Bekanntmachung	65
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Feststellung der Jahresabschlüsse und Behandlung der Jahresergebnisse 2004 der von den Sozialpädagogischen Zentren mitverwalteten kaufmännisch buchenden Regiebetriebe	65
Wasserverband Hessisches Ried, Groß- Gerau; hier: Jahresabschluss 2005	65
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim; hier: Jahresrechnung 2005 und Haushaltsplan/- satzung 2007 sowie Verbandssatzung	66
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/ Rhein-Main; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Umlandverbandes Frankfurt	70
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträge sowie Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007	70
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen	71
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	71