Inhalt Ausgabe Nr. 1/2007

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande und des Hessischen Verdienstordens2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Neufestsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung2
Hinweise zur begrenzten Dienstfähigkeit3
Versicherungsfreiheit der Beamten, Richter und sonstigen Beschäftigten und Bediensteten im Lande Hessen in der Sozialversicherung (Allgemeine Gewährleistungsentscheidung)5
Zusammensetzung des Kuratoriums der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden; hier: 7. Amtsperiode 2004 bis 20086
7. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder vom 17. 6. 2005 unter Berücksichtigung der Klarstellungen und Ergänzungen durch die 8. und 9. Satzungsänderung vom 6. 12. 2005 und 10. 10. 20066
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Erlass betr. Ausführungsbestimmungen zum Finanzausgleichsgesetz8
Rechnungslegung über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 20068
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4. 1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 21. 9. 2004)9
Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes für den Geschäftsbereich des Hessischen Ministers der Finanzen10
Dienstanweisung der Staatlichen Hochbauverwaltung des Landes Hessen10
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Haushaltsjahr 200710
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Erzdiözese Paderborn für den im Lande Hessen gelegenen Teil für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 200711
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Albungen und Hitzerode11
Genehmigung des Diözesan-Kirchensteuerbeschlusses 2007 für den hessischen Anteil der Diözese Fulda11
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Beurteilungsrichtlinien; hier: Beurteilungsrichtlinien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst12
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Zuständige Stellen im Vollzug des Strahlenschutzvorsorgegesetzes in Hessen12
Hessisches Sozialministerium
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen13
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für den Brunnen „In der Hasselbach“ und den Stollen „Pferdskopf“ der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Treisberg, Hochtaunuskreis, vom 17. 10. 200614
Änderung der Erklärung von Waldflächen in den Gemarkungen Sachsenhausen, Oberrad, Fechenheim, Schwanheim, Griesheim, Nied, Bergen-Enkheim und Wald, Stadt Frankfurt am Main, in der Gemarkung Offenbach, Stadt Offenbach am Main, in den Gemarkungen Zeppelinheim und Neu-Isenburg, Landkreis Offenbach, sowie in der Gemarkung Bischofsheim, Main-Kinzig-Kreis, zu Bannwald vom 6. 7. 199318
Bekanntmachungen über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz18
Vorhaben der E.ON Netz GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 73 Abs. 6 HVwVfG19
Anerkennung der „Ursula und Dr. Thilo Köpfler Stiftung“ mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung19
Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen; hier: Genehmigung der Entgeltliste für das Jahr 2006 zum 1. Januar 200619
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für Wassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Harbach“ der Stadt Grünberg, in der Gemarkung Harbach, Landkreis Gießen vom 28. 11. 200621
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz21
Vorhaben der Gemeinde Gemünden (Felda); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG21
Vorhaben der Rudewig Windpower zur Änderung von fünf Windkraftanlagen zum Zwecke der Energieerzeugung22
KASSEL
Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Fulda“ vom 18. 9. 200622
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für den „Tiefbrunnen IX a“ des Wasserwerkes Fulda-West in der Gemarkung Oberrode der Stadt Fulda zu Gunsten der Gas- und Wasserversorgung Fulda GmbH, Landkreis Fulda, vom 22. 11. 200623
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in dem Landkreis Schwalm-Eder im Regierungsbezirk Kassel, Landschaftsschutzgebiet „Aschenberg“, vom 11. 12. 200628
Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in dem Landkreis Fulda im Regierungsbezirk Kassel, Landschaftsschutzgebiet „Hessische Rhön“, vom 11. 12. 200629
Anordnung der Zusammenfassung der Städte Zierenberg und Naumburg sowie der Gemeinden Bad Emstal, Breuna und Habichtswald, alle Landkreis Kassel, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 11. 12. 200629
Antrag der Stadtwerke Hünfeld GmbH zur Grundwasserentnahme zur öffentlichen Wasserversorgung; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3 a UVPG30
Antrag der Firma Desietra GmbH, Fulda, zur Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG30
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung eines Abschnitts der Kreisstraße 62 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Gemeinde Wildeck, Ortsteil Raßdorf, Landkreis Hersfeld-Rotenburg, Regierungsbezirk Kassel30
Umstufung von Teilstrecken der Landesstraße 3111 und der „Süd-östlichen Ringstraße“ in der Gemarkung der Stadt Lorsch, Landkreis Bergstraße, Regierungsbezirk Darmstadt31
Umstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 450 und der Landesstraße 3080, Aufstufung der Gemeindestraße „Hagenstraße“ sowie Widmung der Äste (Rampen) des neuen Anschlusses der Gemeindestraße „Mengeringhäuser Straße“ an die Bundesstraße 252 in den Gemarkungen der Stadt Bad Arolsen, Stadtteile Bad Arolsen, Mengeringhausen, Braunsen und Wetterburg, Landkreis Waldeck-Frankenberg, Regierungsbezirk Kassel31
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Kassel32
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Darmstadt34
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Wiesbaden und der Seminarabteilungen Gießen/Marburg35
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen36
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger37
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; hier: 8. Satzung zur Änderung der Satzung65
Zweckverband „Naturpark Hochtaunus“, Neu-Anspach; hier: öffentliche Bekanntmachung65
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Feststellung der Jahresabschlüsse und Behandlung der Jahresergebnisse 2004 der von den Sozialpädagogischen Zentren mitverwalteten kaufmännisch buchenden Regiebetriebe65
Wasserverband Hessisches Ried, Groß- Gerau; hier: Jahresabschluss 200565
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim; hier: Jahresrechnung 2005 und Haushaltsplan/- satzung 2007 sowie Verbandssatzung66
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/ Rhein-Main; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Umlandverbandes Frankfurt70
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträge sowie Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 200770
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen71
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen71
metis