Inhalt Ausgabe Nr. 30/2017

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Bekanntgabe nach den Ausführungsbe­stimmungen zu § 38 Abs. 5 des Hessischen Abgeordnetengesetzes694
Hessisches Ministerium der Finanzen
Grunderwerbsteuer; Richtlinien für die Erteilung der Unbedenklichkeitsbescheinigung694
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Bekanntmachung des Stundensatzes nach § 33 Abs. 5 Satz 5 der Hessischen Prüfberechtigten- und Prüfsachverständigenverordnung vom 18. Dezember 2006, zuletzt geändert durch Verordnung vom 24. November 2015695
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen, die der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie dienen und im Zusammenhang mit der Einleitung von Abwasser stehen695
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung698
Allgemeinverfügung zur Einrichtung eines Schutzgebietes für die Bienenbelegstelle „Revierförster Biel“698
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020699
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nah­verkehr nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (Schwerbehindertenrecht)702
Bestimmung der sachlich und örtlich zuständigen Maßregelvollzugseinrichtungen der Vitos GmbH702
Satzungsänderung der Deutschen Rentenversicherung Hessen703
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anerkennung der Peter und Elisabeth Cappallo-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts703
Anerkennung der PARRANDIER-GROMMET-STIFTUNG für Biodiversität mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts703
KASSEL
Vorhaben der SynEnergie GmbH; Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage704
Vorhaben der Köhler Kalk GmbH, 37290 Meißner-Vockerode; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG704
Renaturierung der Eder von Fluss-km 22.700 bis 22.850 (Maßnahme 1) und von Fluss-km 21.760 bis 21.910 (Maßnahme 2) in den Gemarkungen Obermöllrich und Cappel der Stadt Fritzlar, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG704
Erlöschen der Stiftung „Regionales Zentrum für Wissenschaft, Technik und Kultur – Osthessen/Westthüringen“ mit Sitz in Fulda704
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Kassel im Oktober 2017705
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt im September 2017706
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen708
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger709
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010710
ekom 21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen; Festlegung und Offenlegung des Jahresabschlusses des Jahres 2016711
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen711
metis