Inhalt Ausgabe Nr. 4/2012

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Raul M. Santiago Jr., Generalkonsul der Republik der Philippinen in Frankfurt am Main138
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Änderung der Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern und für Sport vom 22. 12. 2011138
Ausnahme von der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt für Aufgaben der Feuerwehren139
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 5. 12. 2006, zuletzt geändert durch Art. 16 des Gesetzes vom 1. 11. 2011; hier: Neufassung der Durchführungshinweise139
Anmeldung von Studierenden für den Fachbereich Verwaltung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung; hier: Studienbeginn 1. 9. 2012 (Bachelor-Studiengang)151
Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 9. 1. 2012151
Hessisches Ministerium der Finanzen
Erlass des Landes Hessen vom 5. 1. 2012 über Steuererklärungsfristen; hier: Hessisches Pilotprojekt zur Neuregelung der Abgabefristen152
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2012152
Hessisches Kultusministerium
Festsetzung der Gastschulbeiträge für das Jahr 2012154
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck für die Rechnungsjahre 2012/2013; hier: Berichtigung154
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Satzung der Universität Kassel zur Regelung der Bekanntmachung von Satzungen nach § 31 Abs. 4 HHG vom 21. 11. 2011155
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Aufbewahrungsfristen für erledigte Karteikarten und Akten bei den Kfz- Zulassungsstellen und Führerscheinstellen155
Neubau der Rheinbrücke Schierstein der Bundesautobahn 643 und sechsstreifiger Ausbau der A 643 von der Landesgrenze Rheinland-Pfalz/Hessen bis zum Autobahnkreuz Wiesbaden-Schierstein sowie Umbau des Schiersteiner Kreuzes; hier: Berichtigung155
Bekanntmachung der Häfen und Umschlagstellen, für die die Gefahrenabwehrverordnung für Häfen vom 19. 12. 2008, zuletzt geändert durch Änderungsverordnung vom 5. 9. 2009, gilt156
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Wasserversorgung der Stadt Friedrichsdorf, Hochtaunuskreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG158
Vorhaben der BASF Lampertheim GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG158
Vorhaben der Wetterauer Entsorgungsanlagen GmbH: Kapazitätserhöhung des Humus- und Erdenwerk Ilbenstadt; hier: Wegfall des Erörterungstermins158
GIESSEN
Verordnung über die Neufeststellung des Überschwemmungsgebietes des Lasterbachs in den Gemeinden Elbtal und Waldbrunn (beide im Landkreis Limburg-Weilburg) vom 9. 12. 2011158
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
L 3296, 2. BA – Um- und Ausbau der L 3296 vom Abzweig der K 110 nach Haina (Kloster), Ortsteil Dodenhausen, von Bau-km 2 + 520,00 bis Bau-km 4 + 800,00, entspricht von NK 55019 003 nach NK 4920 030, von km 2,400 bis km 4,687159
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main159
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen160
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger162
Andere Behörden und Körperschaften
Kommunalbeamten-Versorgungskasse Nassau in Wiesbaden; hier: Neufassung der Satzung166
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses171
Magistrat der Stadt Hanau; hier: Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels171
Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände in Wiesbaden; hier: Satzung zur 10. Änderung der Satzung173
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen174
metis