Inhalt Ausgabe Nr. 28/2024

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Bekanntgabe nach den Ausführungsbestimmungen zu § 38 Abs. 5 des Hessischen Abgeordnetengesetzes630
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Bekanntgabe von Tarifverträgen630
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Einleitung eines Verfahrens zur Verlängerung bestimmter Regelungen der Festlegung zu volatilen Kosten für verschiedene Aspekte des Erdgastransports („VOLKER“); § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 4a der Anreizregulierungsverordnung632
7. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 30. Mai 2012 für den Neubau der Bundesautobahn 49 (Kassel – A 5), Teilabschnitt zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf (VKE 40) nach § 76 HVwVfG vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG632
Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
Übertragung der Generalvollmacht633
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Auflösung der Stiftung Obstwiesenschutz634
Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)634
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung zur Erteilung einer Befreiung von den Verboten der Naturschutzgebietsverordnungen im Regierungsbezirk Darmstadt nach § 67 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes für die Durchführung bestimmter Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest634
Vorhaben der MWH01 GmbH & Co.KG, 60486 Frankfurt am Main; Errichtung und Betrieb von Notstromdieselmotoren zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung636
Vorhaben der INERATEC GmbH, 76187 Karlsruhe; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG637
Anerkennung der Twentyseven Stiftung, Sitz Frankfurt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts638
Anerkennung der Beate Heraeus Foundation, Sitz Maintal, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts638
Anerkennung der Frarno2023 Stiftung mit Sitz in Seeheim-Jugenheim als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts638
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes; Gemeinde Egelsbach638
GIESSEN
Vorhaben des Auto-Cross-Team Dauborn e. V., 65597 Hünfelden-Dauborn; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG638
KASSEL
Planfeststellungsverfahren zur Anpassung der Deponiekubatur durch Neigungsanpassung der Deponieböschungen der in der Ablagerungsphase befindlichen Deponiesektoren III, IV, V.1, VI.1 sowie der noch nicht erschlossenen Deponiesektoren V.2, VI.2, VII und VIII von derzeit 1:4 auf nunmehr 1:3 zur Erhöhung des freien Einlagerungsvolumens und Verlängerung der Deponielaufzeit638
Vorhaben der ABO Wind Wasserstoff Michelsrombach GmbH & Co. KG, Ingelheim; Absage des Eröterungstermins639
Vorhaben: Kapazitätssteigerung der Anlage zum Imprägnieren von Elektrobauteilen „Base minus“ im VW Werk in Baunatal639
Vorhaben der Helwig Handels-GmbH & Co KG, 34613 Schwalmstadt640
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger641
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen642
metis