Inhalt Ausgabe Nr. 09/2026

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herrn Amer Cikotić, Generalkonsul von Montenegro in Frankfurt am Main194
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens im Bistum Mainz194
Genehmigung des Kultussteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2026199
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für den hessischen Anteil der Diözese Mainz für das Kalenderjahr 2026199
Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Ungültigkeitserklärung einer Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung „Masseur und medizinischer Bademeister“199
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Planfeststellungsverfahren – Gefahrenabwehr Maindeich Sindlingen, Vollständige Aufgabe des Maindeichsystems 5 (MDS 5) und Rückbau des Deichabschnittes 1+200 bis 1+500 (MDS 5); Beteiligung der Öffentlichkeit200
Vorhaben der DCH GmbH, 65719 Hofheim am Taunus; Errichtung und Betrieb von 14 Netzersatzanlagen201
Vorhaben der terranets bw GmbH, 70565 Stuttgart; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG202
Anerkennung der Hermann Familienstiftung 2025 mit Sitz in Oberursel als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts202
Anerkennung der Mystic Familienstiftung mit Sitz in Kronberg im Taunus als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts202
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage „Stollen Laimbach“ der Gemeinde Weilmünster in der Gemarkung Laimbach im Landkreis Limburg-Weilburg vom 19.1.2026203
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Quelle Gethsemane I“ in der Gemarkung Ausbach der Gemeinde Hohenroda, Landkreis Hersfeld-Rotenburg, vom 12.1.2026203
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Bauna von der Mündung in die Fulda bei Baunatal-Guntershausen (km 0,09) bis Schauenburg-Hoof (km 14,60) vom 5.2.2026206
Vorhaben der Verbands-Energie-Werk Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH, 34497 Korbach: Genehmigung der Errichtung und des Betriebes von sechs WKA in 34477 Twistetal; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz207
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger207
Bestellung eines Stellvertreters für einen Kehrbezirk nach § 11b SchfHwG208
Anerkennung der Dr. Rauch Foundation mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts208
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger209
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Haushaltssatzung 2026, Beschluss über den Jahresabschluss sowie Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstands für das Jahr 2024210
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 28. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode210
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der V. Wahlperiode210
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 25. Sitzung der Verbandskammer in der V. Wahlperiode findet210
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Homberg (Efze); Sitzung der Zweckverbandsversammlung211
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen215
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