Inhalt Ausgabe Nr. 29/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Delano Freddy Marte Ramirez, Generalkonsul der Dominikanischen Republik in Frankfurt am Main778
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Rechtsschutz für Landesbedienstete; Übertragung von Entscheidungsbefugnissen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz778
Verleihung einer Bezeichnung nach § 13 Abs. 2 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung an die Gemeinde Kaufungen, Landkreis Kassel778
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ortsgerichte im Lande Hessen vom 25.6.2025779
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma JUWI GmbH; Bekanntmachungen über die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz779
Vorhaben der Stadt Bad Homburg v. d. Höhe für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U 2 bis zum Bahnhof Bad Homburg v. d. Höhe, erste Änderung vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG780
Vorhaben der Regionaltangente West Planungsgesellschaft mbH (RTW GmbH) für den Bau der Regionaltangente West, PFA Süd 1, Frankfurt am Main; fünfte Änderung vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG781
Anerkennung der Donner Familienstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts781
Anerkennung der Breylich-Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts781
Genehmigung der Zweckänderung der Kurt Feirabend Stiftung mit Sitz in Idstein782
Auflösung der A. S. Rosenthal´sche Wohlfahrtsstiftung mit Sitz in Beerfelden782
GIESSEN
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen „Rauischholzhausen“ der Gemeinde Ebsdorfergrund, in der Gemarkung Rauischholzhausen, Landkreis Marburg-Biedenkopf vom 27.5.2025782
Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Duldungspflicht bezüglich der Betretung von Grundstücken durch ASP-Kadaver-Suchteams zur Überwachung und Feststellung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen788
Vorhaben der Windpark Hassenhausen II GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz790
Vorhaben der Alterric Deutschland GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz790
Anerkennung der Elzer Kunststiftung mit Sitz in Elz als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts791
Anerkennung der Chung Soon Young Foundation mit Sitz in Cölbe als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts791
KASSEL
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Bebra, Bad Hersfeld, Heringen (Werra) und Rotenburg a. d. Fulda sowie der Gemeinden Alheim, Breitenbach am Herzberg, Cornberg, Friedewald, Hauneck, Haunetal, Hohenroda, Kirchheim, Ludwigsau, Nentershausen, Neuenstein, Niederaula, Philippsthal (Werra), Ronshausen, Schenklengsfeld und Wildeck, alle Landkreis Hersfeld-Rotenburg, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 23.6.2025791
Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Duldungspflicht bezüglich der Betretung von Grundstücken durch ASP-Kadaver-Suchteams zur Überwachung und Feststellung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen792
Vorhaben der Bioenergie Werratal eG; Errichtung und Betrieb einer Heizzentrale in 37281 Wanfried, Bahnhof Großburschla; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG794
Vorhaben der Verbands-Energie-Werk Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH: Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage (WKA) in Diemelsee, Gemarkung Wirmighausen; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz795
Anerkennung der Alexander Möhne Stiftung mit Sitz in Bad Hersfeld als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts796
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der Musik- und Kulturstiftung Werra-Meißner mit Sitz in Eschwege796
Bestellungen eines Stellvertreters für einen Kehrbezirk nach § 11b SchfHwG796
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Niederaula (Hersfeld-Rotenburg); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG796
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger797
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Nidda798
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010798
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen801
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