Inhalt Ausgabe Nr. 30/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Laufbahnzweig Digitale Verwaltung im gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst für den Studiengang Bachelor of Arts – Digitale Verwaltung750
Hessisches Ministerium der Finanzen
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020; Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz und Zweiter Nachtragshaushalt 2020769
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen771
Hessisches Kultusministerium
Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung zur aufgrund der Corona-Pandemie erforderlichen Ergänzung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens im Bistum Limburg sowie der Durchführungsverordnung zur Verordnung zur aufgrund der Corona-Pandemie erforderlichen Ergänzung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens im Bistum Limburg772
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Neuenhaßlau-Gondsroth und Niedermittlau772
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Soziale Wohnraumförderung; Änderung der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums und gemeinschaftlichen Wohnens773
Sechste Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 6.7.2012, in der Fassung der Änderung vom 6.4.2020, für den Neubau der Bundesstraßen 252 und 62 Ortsumfahrung der Ortsteile Münchhausen, Wetter, Lahntal, nach § 76 HVwVfG vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG773
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung774
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz)774
Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt über die Freistellung von Leasingobjektgesellschaften von der Verpflichtung zur Bestellung einer oder eines Geldwäschebeauftragten775
Vorhaben der BioKraft Burgjoß GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG775
Wasserrechtliche Genehmigung zu den Straßenbauarbeiten an der L 3035, Schlangenbad/Niedergladbach – L 3033 (Wisperstraße), HiD 21860; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG776
Anerkennung der Hans Hubert-Stiftung, Sitz Offenbach am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts776
Anerkennung der Stöber-Haus Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts776
Anerkennung der Böhme-Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts776
Anerkennung der Gemeinnützigen Rolf und Edith Sandvoss-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts776
Aufhebung der Dr. Ludwig Pfannemüller-Stiftung mit Sitz in Kronberg am Taunus776
Zulassung als Gegenprobensachverständige nach § 43 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in Verbindung mit der Verordnung über die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger und über Regelungen für amtliche Gegenproben776
Erlöschen der Zulassung als Gelbfieberimpfstelle Nr. 90, CMC – Reisemedizin GbR777
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage „Brunnen Hopfgarten“ der Gemeinde Schwalmtal vom 23.1.2006, Vogelsbergkreis, vom 3.7.2020777
Vorhaben der MSH Bürger-Windpark-Feldatal GmbH & Co. KG777
Vorhaben der Wasserwerke Dillkreis Süd, Lahn-Dill-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG778
KASSEL
Vorhaben der Projektentwicklung Waldeck-Frankenberg GmbH & Co. KG zur Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG778
Vorhaben der Firma Ladner Recycling GmbH: Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Altfahrzeugen, Eisen- und Nichteisenschrotten sowie sonstigen nicht gefährlichen Abfällen und zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen in 36205 Sontra; Standortbezogene Einzelfallprüfung nach UVPG im Rahmen des Änderungsgenehmigungsantrags nach § 16 Abs. 1 BImSchG vom 12.11.2019779
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
B 45, Umbau des Knoten Eugen-Kaiser-Straße/Hospitalstraße; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG780
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger
Andere Behörden und Körperschaften
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Hessen, Oberursel; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises782
Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Darmstadt; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises782
Stellenausschreibungen
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