Inhalt Ausgabe Nr. 16/2023

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten der honorarkonsularischen Vertretung; Herr Axel Hellmann, Honorarkonsul des Königreichs Norwegen in Frankfurt am Main	538
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Bekanntgabe von Tarifverträgen	538
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)	540
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Geschäftsordnung für die Einrichtung des Maßregelvollzugs Vitos jugendforensische Klinik Marburg	540
Geschäftsordnung für die Einrichtung des Maßregelvollzugs Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt	541
Geschäftsordnung für die Einrichtung des Maßregelvollzugs Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal	542
Geschäftsordnung für die Einrichtung des Maßregelvollzugs Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville	543
Geschäftsordnung für die Einrichtung des Maßregelvollzugs Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Gießen	543
Geschäftsordnung für die Einrichtung des Maßregelvollzugs Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar	544
Geschäftsordnung für die Einrichtung des Maßregelvollzugs Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina	545
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Evonik Operations GmbH in 36396 Steinau an der Straße; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	546
Vorhaben der Mainova Webhouse GmbH & Co.KG, 60486 Frankfurt am Main; Errichtung und Betrieb von insgesamt 17 Notstromaggregaten zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung	546
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	548
Genehmigung der Zweckänderung der Stiftung Childaid Network mit Sitz in Königstein am Taunus	548
GIESSEN
Vorhaben der Klingspor Schleifsysteme GmbH & Co. KG, 35708 Haiger	549
Ersatzneubau der fünften Fernwasserleitung zwischen Hungen und Lich, Landkreis Gießen durch die Oberhessische Versorgungsbetriebe AG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	549
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen „Tiefbrunnen I Großenlüder und Tiefbrunnen II Bimbach“ in der Gemarkung Oberbimbach der Gemeinde Großenlüder, Landkreis Fulda, zugunsten der Gemeinde Großenlüder vom 28.2.2023	550
29. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen im Landkreis Fulda im Regierungsbezirk Kassel – Landschaftsschutzgebiet „Hessische Rhön“ – vom 17.3.2023	557
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung zur Förderung des Deutschen Feuerwehrmuseums mit Sitz in Fulda	560
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Bürgerstiftung antonius gemeinsam Mensch mit Sitz in Fulda	560
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	561
Andere Behörden und Körperschaften
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main; Satzung zur Änderung der Satzung des Reservefonds	562
Forstzweckverband Hessischer Odenwald, Oberzent; Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung	562
Landesärztekammer Hessen, Frankfurt am Main; Kammerwahl 2023 – Bekanntmachung der Wahlvorschläge für die Wahl der Delegiertenversammlung – 17. Wahlperiode 2023–2028	563
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	571