Inhalt Ausgabe Nr. 01-02/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinien für die Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden; Änderung2
Richtlinie zum Ideenmanagement in der Hessischen Landesverwaltung; Berichtigung2
Gefangenentransportvorschrift; Ergänzende Bestimmungen des Landes Hessen6
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16.3.1974, zuletzt geändert am 6.2.1979; Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 20206
Hessisches Reisekosten- und Trennungsgeldrecht; Amtliche Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 20206
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen7
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; Neuinkraftsetzung der VV zu den §§ 50 und 58 LHO7
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 20208
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Massenhausen und Martin Luther Gemeinde-Bad Arolsen9
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Philippus-Kirchengemeinden Kassel und der Evangelischen Kirchengemeinde der Zionskirche zu Kassel10
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Hümme und Stammen10
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden der Lukaskirche zu Kassel und der Matthäuskirche zu Kassel11
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den höheren wissenschaftlichen Dienst an wissenschaftlichen Bibliotheken in Hessen vom 12.10.201914
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verwaltungsvorschrift für die staatliche Überwachung der Anlagen und Einleitungen für häusliches und kommunales Abwasser; Verlängerung der Geltungsdauer19
Anforderungen des Gewässerschutzes an Erdwärmesonden; Verlängerung der Geltungsdauer19
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)19
Hinweis auf die öffentliche Bekanntgabe der Genehmigung eines Systems nach § 18 Abs. 1 des Verpackungsgesetzes19
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Tiergesundheit: Durchführung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung; Genehmigung der Impfung von Tieren gegen die Blauzungenkrankheit20
Vorhaben der Fraport AG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BImSchG20
Vorhaben der Stadtwerke Michelstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG20
Vorhaben der Stadtwerke Neu-Isenburg GmbH, Landkreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG21
Vorhaben der Dyckerhoff GmbH, Werksgruppe Süd, Werk Amöneburg, Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG21
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH, Hanau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG22
Vorhaben der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 in das Europaviertel, Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG22
Anerkennung der Stiftung für die nachhaltige Nahrungsmittelproduktion, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts23
Anerkennung der Familie Schwarz Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts23
Anerkennung der Stiftung MAIN Land, Sitz Flörsheim am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts23
Anerkennung der Stiftung Matthäus, Sitz Flörsheim am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts23
Genehmigung der Namensänderung der Eva-Maria und Rutger Hetzler Stiftung in Hetzler Stiftung23
Anerkennung der Louis-Amanda-Stiftung für Begabte, Sitz Lampertheim, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts23
Anerkennung der Fesenbeck Family Foundation, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts23
Zulassung als Gegenprobensachverständige nach § 43 des Lebens- und Futtermittelgesetzbuches in Verbindung mit der Verordnung über die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger und über Regelungen für amtliche Gegenproben23
GIESSEN
Anordnung über die Zusammenfassung der Stadt Runkel und der Gemeinde Villmar (Landkreis Limburg-Weilburg) zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 4.12.201924
Vorhaben der Gemeinde Biebertal, Kreis Gießen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG24
KASSEL
Vorhaben der Abfallwirtschaft Lahn-Fulda: Ausbau/Änderungsplanung des Ausbaus der Basisabdichtung im Teilabschnitt 5 der Deponie Oppermann-Nordwest; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG24
Staatliche Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach §§ 8 und 9 SchKG25
Aufhebungen der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach §§ 8 und 9 SchKG25
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 2597 Kefenrod-Burgbracht26
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Gernsheim Klein-Rohrheim B44 (Kreis Groß-Gerau); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG28
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger29
Andere Behörden und Körperschaften
Deutsche Rentenversicherung Hessen, Frankfurt am Main; Geschäftsführung30
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Haushaltssatzung 2020, Beschluss über den Jahresabschluss sowie Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstands für 201830
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen32
metis