Inhalt Ausgabe Nr. 4/2008

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verordnung über die Zusatzversorgung der staatlichen Arbeiter und Angestellten in Hessen vom 24. 12. 1929; hier: Erhöhung der durchschnittlichen Arbeitsverdienste nach § 6 a. a. O. sowie des Mindestruhegeldes und des Mindestwitwengeldes zum 1. 4. 2008174
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes174
Hessisches Ministerium der Finanzen
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 und des Finanzplans 2008 bis 2012174
Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen und der Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main gewährt werden177
Steuerliche Behandlung der Entschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen177
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Diözesan-Kirchensteuerbeschlusses 2008 für den hessischen Anteil der Diözese Fulda178
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Medieninformatik der Fachbereiche 11 Informationstechnik-Elektrotechnik-Mechatronik, 13 Mathematik, Naturwissenschaften und Datenverarbeitung und 06 Mathematik, Naturwissenschaften und Informatik der Fachhochschule Gießen-Friedberg vom 20., 25. und 26. 6. 2007179
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Ausstellung von Berechtigungsbescheinigungen zum Bezug von Wohnungen der Vereinbarten Förderung (§ 88d des Zweiten Wohnungsbaugesetzes)204
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Verwaltungsvereinbarung über die Bestimmung der zuständigen Behörde für die Festsetzung des Wasserschutzgebietes „Quelle Sauerthal I + II“ im Bereich der Verbandsgemeinde Loreley, Rhein-Lahn-Kreis, und der Stadt Lorch, Rheingau-Taunus-Kreis, zugunsten der Verbandsgemeinde Loreley204
Der Landeswahlleiter für Hessen Nachfolge für die Abgeordnete des Deutschen Bundestags Margareta Wolf — GRÜNE —205
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Firma Bayer CropScience GmbH205
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Gasfackel auf der Kläranlage Lieblos, 63584 Gründau-Lieblos; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG205
Zwei Vorhaben der Firma Celanese Emulsions GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachungen nach § 3a UVPG206
Vorhaben der Wella AG in 64295 Darmstadt, Berliner Allee 65; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG206
Vorhaben der Firma Schrott Wetzel GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG206
Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen; hier: Vorläufige und befristete Genehmigung der Entgeltliste für das Jahr 2008 zum 1. 1. 2008206
GIESSEN
Vorhaben des Magistrats der Stadt Schlitz, 36105 Schlitz; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG208
Neufassung der Stiftungsverfassung der „Dr. Reinfried Pohl Stiftung“ mit Sitz in Gießen208
Anerkennung der Stiftung „modus vivendi“ mit Sitz in Gießen208
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Ziebachquelle I“ in der Gemarkung Ronshausen der Gemeinde Ronshausen, Landkreis Hersfeld-Rotenburg zugunsten der E.ON Mitte AG, vom 10. 10. 2007208
Vorhaben: Errichtung und Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 920 MW211
Gemeinsame Bekanntmachung der Regierungspräsidien Kassel und Gießen betr. Genehmigung einer endgültigen Entgeltliste für 2007 und einer vorläufigen Entgeltliste für das erste Halbjahr 2008 für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen212
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung der Kreisstraße 62 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Gemeinde Bad Zwesten, zwischen den Ortsteilen Schiffelborn und Oberurff, Schwalm-Eder-Kreis, Regierungsbezirk Kassel214
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Wiesbaden und der Seminarabteilungen Gießen/Marburg214
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen215
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger216
Andere Behörden und Körperschaften
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel; hier: Satzung zur 7. Änderung der Satzung234
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 sowie Änderung der Hauptsatzung235
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; hier: Ausschreibung von UKW-Hörfunkfrequenzen nach dem Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen237
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008237
Amt für Straßen- und Verkehrswesen, Darmstadt; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG: Bau eines einseitigen Rad- und Gehweges an der Bundesstraße 44 zwischen den Stadtteilen Mörfelden und Walldorf der Stadt Mörfelden-Walldorf238
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen238
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