Inhalt Ausgabe Nr. 6/2016

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten166
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen166
Hessisches Ministerium der Finanzen
Förderrichtlinie zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes vom 25. 11. 2015 im Programmteil Kommunale Infrastruktur (ohne die Programmteile Krankenhäuser und Wohnraum) sowie zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz vom 24. 6. 2015 einschließlich der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen167
Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Landes Hessen; Public Corporate Governance Kodex (Teil A) und Hinweise für gute Beteiligungsführung bei Unternehmen des Landes Hessen (Teil B)177
Hessisches Kultusministerium
Allgemeine Genehmigung der Steuerbeschlüsse der Kirchengemeinden des Bistums Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2016194
2. Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für das Bistum Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2016195
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Merkblatt zur Förderung von LED-Straßenbeleuchtung nach Teil II Nr. 2 in Verbindung mit Teil III A Nr. 5 der Richtlinie des Landes Hessen zur energetischen Förderung im Rahmen des Hessischen Energiegesetzes vom 2. 12. 2015195
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Liste der als repräsentativ festgestellten Tarifverträge, entgeltrelevanten Bestandteile und Altersversorgung des öffentlichen Personenverkehrs auf Straße und Schiene nach § 4 Abs. 4 bis 6 des HVTG vom 19. 12. 2014197
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Planfeststellung nach §§ 28 ff. des Personenbeförderungsgesetzes in Verbindung mit §§ 72 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes; hier: barrierefreier Ausbau der U 5 Station Glauburgstraße in Frankfurt am Main201
Bekanntmachung der Planfeststellung für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U 2 von der heutigen Endhaltestelle Gonzenheim bis zum Bahnhof Bad Homburg v. d. Höhe nach §§ 28 ff. des Personenbeförderungsgesetzes in Verbindung mit §§ 72 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes202
NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH; Erlaubnis nach §§ 8, 9 WHG für die Grundwasserentnahme zur Trockenhaltung der Baugruben im Zuge des Bauvorhabens Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Heizkraftwerk HKW-West und HKW-Messe, Unterquerung des Gleisvorfeldes Hauptbahnhof Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG204
Vorhaben der ProChem GmbH, Chemiewerk Dieburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG204
Landeshauptstadt Wiesbaden, Anlage eines Teiches auf der Bismarcksaue in Wiesbaden-Schierstein; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG204
Genehmigung der Aufhebung der Stiftung Kleinkinderschule Friedrichsdorf mit Sitz in Friedrichsdorf204
Widerruf der Zulassung als Gegenprobensachverständiger204
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger204
GIESSEN
Vorhaben des Magistrats der Stadt Braunfels für die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage am Wehr der Obermühle im Iserbach in der Gemarkung Braunfels, Flur 32, Flurstück 53/0 sowie Entnahme von Wasser aus dem Weiher in der Gemarkung Braunfels, Flur 32, Flurstück 20 zum Betrieb der Wasserradanlage „Obermühle“ in der Gemarkung Braunfels, Flur 32, Flurstück 27; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG204
KASSEL
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger204
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Wolfhagen-Istha (Landkreis Kassel); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG205
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Kassel im April 2016205
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen207
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger209
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landgesellschaft mbH, Kassel; hier: Zusammensetzung des Aufsichtsrates209
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresergebnisses 2014 der Stiftungsforsten Kloster Haina210
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Stiftung der Hermann Heimerich Plakette210
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen210
metis