Inhalt Ausgabe Nr. 34/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Yiyang Huang, Generalkonsul der Volksrepublik China in Frankfurt am Main1078
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Rotation von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in der hessischen Polizei1078
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Hessische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (H-VV TB) (Umsetzung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen Ausgabe 2023/1)1079
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinien Einzelbetriebliches Förderungsprogramm Landwirtschaft (RL-EFP)1080
Richtlinie für die Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch in Tagebauen und im Rahmen sonstiger Abgrabungen (Verfüllrichtlinie)1092
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie über die Prüfungs- und Reisekostenvergütung für Mitglieder von Prüfungsausschüssen bei den Prüfungen in den Studiengängen der akademischen Heilberufe mit Ausnahme der Tiermedizin sowie in den Aus- und Weiterbildungen in den Fachberufen des Gesundheitswesens1105
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch1107
Der Landeswahlleiter für Hessen
Zulassung der Landeslisten für die Wahl zum 21. Hessischen Landtag am 8.10.20231107
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Kaspar Weiss GmbH & Co. KG, Goldbach – Quarzsand- und -kiestagebau Babenhausen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1122
Vorhaben Verlängerung der Betriebslaufzeit von zwei Windenergieanlagen um ein Jahr; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1122
Vorhaben der Stadt Dreieich; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1123
Anerkennung der JV Weißenbach Stiftung 2023, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1123
KASSEL
Vorhaben der Gemeinde Meißner, Renaturierung des Kupferbaches in der Gemeinde Meißner; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1123
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz der Mubea Windpark 2 Haunetal GmbH & Co. KG, Änderung der Befristung der Laufzeit von zwei Windenergieanlagen in 36166 Haunetal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1124
Niederbringung einer Versuchsbohrung zum Zweck der Erschließung einer Trinkwassergewinnungsanlage mit anschließender Durchführung eines Pumpversuchs in der Gemarkung Gackenhof durch die Gemeinde Poppenhausen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1124
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1126
Andere Behörden und Körperschaften
Beregnungswasserverband Hessisches Ried, Biebesheim; Änderung der Verbandssatzung1127
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1132
metis