Inhalt Ausgabe Nr. 29/2009

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande1582
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten1582
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Juni 20091582
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ernennung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 176 – Hochtaunus – für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag1583
Haustarifvertrag vom 1. 6. 2009 für die Orchester der Hessischen Staatstheater1583
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Hessen zur Förderung des Brandschutzes vom 15. 6. 20091584
Fortbildungsprogramm 2009 der Zentralen Fortbildung; hier: Weitere Ausschreibung zu den Themenfeldern Europäische Union, Führungsaufgabe Kommunikation und Führungsaufgabe Organisation, inklusive E-Government1589
Hessisches Kultusministerium
Bestätigung der Körperschaftsrechte für die Wallonisch-Niederländische Gemeinde – selbständig evangelisch-reformierte Kirche zu Hanau1590
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Satzung der Studentenschaft der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt am Main vom 28. 11. 1986; hier: Änderung vom 11. 11. 20081590
Besondere Prüfungsordnung für den Fachbereich Produktgestaltung mit dem Abschluss „Diplom-Designerin“ oder „Diplom-Designer“ an der Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main vom 18. 7. 2006; hier: Änderung vom 14. 10. 20081591
Studienordnung für den Fachbereich Produktgestaltung mit dem Abschluss „Diplom-Designerin“ oder „Diplom-Designer“ an der Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main vom 18. 7. 2006; hier: Änderung vom 14. 10. 20081592
Besondere Prüfungsordnung für den Studiengang Visuelle Kommunikation mit dem Abschluss „Diplom-Designerin“ oder „Diplom-Designer“ an der Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main vom 19. 7. 2006; hier: Änderung vom 3. 12. 20081597
Studienordnung für den Fachbereich Visuelle Kommunikation mit dem Abschluss Diplom-Designer an der Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main vom 19. 7. 2006; hier: Änderung vom 3. 12. 20081599
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Betriebssatzung für den Landesbetrieb „Hessisches Landgestüt Dillenburg“1602
Richtlinie „Hessisches Förderungs- und Entwicklungsprogramm Wein“ auf Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates vom 29. 4. 2008 über die Gemeinsame Marktorganisation für Wein sowie der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27. 6. 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) 479/20081603
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Bestimmung der sachlich und örtlich zuständigen Maßregelvollzugseinrichtungen der Vitos GmbH (Vollstreckungsplan – Maßregelvollzug)1612
Der Landeswahlleiter für Hessen
Endgültiges Ergebnis der Europawahl am 7. 6. 20091613
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Zwei Vorhaben der Firma Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1614
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1615
Vorhaben der E.ON Kraftwerke GmbH zur Errichtung und zum Betrieb eines neuen Kraftwerksblocks (Block 6) auf dem Gelände des Kraftwerkes Staudinger in Großkrotzenburg1615
Vorhaben: kontinuierliche Zufeuerung von Holzpellets im Heizkraftwerk; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1616
Durchführung des Raumordnungsgesetzes und des Hessischen Landesplanungsgesetzes; hier: Raumordnungsverfahren nach § 18 HLPG für die wesentliche Änderung des Kraftwerks Staudinger durch den Neubau eines Steinkohleblocks (Block 6) der E.ON Kraftwerke GmbH am Standort Großkrotzenburg (Staudinger)1616
Zulassung als Sachverständige für die Untersuchung von Gegen- und Zweitproben nach § 43 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Bekanntmachung der Neufassung des Lebens- und Futtermittelgesetzbuches vom 26. 4. 2006 in Verbindung mit § 44 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. 9. 1997, zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. 9. 20051618
Genehmigung der Änderung des Namens der Pharmatest, Sitz: Frankfurt am Main1618
Anerkennung der Greifenstiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung1618
Anerkennung der „Dr. Ludwig-Pfannemüller-Stiftung“ mit Sitz in Kronberg im Taunus als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1618
GIESSEN
Erste Verordnung zur Änderung der „Verordnung über die Neufeststellung des Überschwemmungsgebietes des Solmsbaches in den Gemeinden Schöffengrund und Waldsolms sowie den Städten Braunfels und Solms (alle im Lahn-Dill-Kreis)“ vom 15. 5. 20091618
KASSEL
Anerkennung der „Diakoniestiftung Fulda-Eder/Felsberg“ mit Sitz in Felsberg als rechtsfähige Stiftung1619
Antrag des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Fulda auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens nach § 18 des Hessischen Landesplanungsgesetzes, Geplante Rhönquerung im Zuge der Bundesstraße (B) 87n — Straßenverbindung zwischen Fulda und Meiningen; hier: Abschnitt 2, westlich des Ulstertales (Tann/Esbachsgraben, B 278) bis Landesgrenze Thüringen1619
Vorhaben: Änderung der Verbrennungsmotoranlage für den Einsatz von Erdgas; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1621
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalles nach § 3c UVPG1621
Staatliche Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach §§ 8 und 9 des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten1621
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Zwischenprüfung nach § 48 BBiG; hier: Termin der Zwischenprüfung im Ausbildungsberuf Vermessungstechnikerin/Vermessungstechniker im Herbst 20091621
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1622
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20091643
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main; hier: Sitzung am 19. 7. 20091644
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; hier: Einladung zur Sitzung der Zwecksverbandsversammlung1644
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen1644
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1644
metis