Inhalt Ausgabe Nr. 24/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Schließung eines Generalkonsulats; Generalkonsulat der Bolivarischen Republik Venezuela in Frankfurt am Main638
Änderung der Anschrift; Herr Maximilian Hunzinger, Honorargeneralkonsul der Republik Seychellen in Frankfurt am Main638
Hessisches Ministerium der Finanzen
Änderung der Richtlinien für die Tätigkeit der oder des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung638
Erlass zur Änderung der Richtlinien des Landes Hessen für die Übernahme von Bürgschaften zur Sicherung von Investitionen in Wohngebäuden und Gebäuden mit sozialen Einrichtungen (Bürgschaftsrichtlinien 2019) und zur Anlage: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Übernahme von Bürgschaften – AVB; Neuinkraftsetzung638
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Vierundvierzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ortsgerichte im Lande Hessen vom 15.5.2025639
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Richtlinie des Landes Hessen für das Sonderprogramm zur Stärkung der Gastronomie im ländlichen Raum639
Wasserrechtliche Anerkennungen als EKVO-Laboratorium nach § 10 der Abwassereigenkontrollverordnung641
Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2025 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina in der Vitos Haina gemeinnützige GmbH, Haina642
Erlöschen der Zulassung als Gelbfieberimpfstelle Nr. 111, Dr. med. Mirko Steinmüller642
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung zur Erteilung einer Befreiung von den Verboten der Naturschutzgebietsverordnungen im Seuchengebiet der Afrikanischen Schweinepest innerhalb des Regierungsbezirks Darmstadt nach § 67 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes für die Durchführung von jagdlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen sowie die Unterhaltung und Instandhaltung von festen Zäunen sowie von jagdlichen Einrichtungen642
Vorhaben der Firma VDC FRA 12 GmbH, 63067 Offenbach; Erweiterung und Betrieb von insgesamt 12 Notstromaggregaten mit zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Stromversorgung bei Netzausfall644
Grundwasserentnahme aus dem Brunnen Wembach durch die Stadt Ober-Ramstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG645
GIESSEN
Vorhaben der Felix Nova GmbH, 45468 Mülheim a. d. Ruhr; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz645
Erweiterung der Kläranlage Eschenburg/Eibelshausen auf eine Ausbaugröße von 32.000 Einwohnerwerten; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG646
Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) am Hengstbach in Haiger-Sechshelden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 27 UVPG in Verbindung mit §§ 74 Abs. 5 Satz 2 und 74 Abs. 4 Satz 2 HVwVfG646
Genehmigung der Erweiterung des Stiftungszwecks der Stiftung der Kreissparkasse Limburg zur Förderung begabter heimischer Musiker mit Sitz in Limburg647
KASSEL
Plangenehmigung für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) „Waldkindergarten“, Gemarkung Malsfeld-Malsfeld, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG647
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der Deutsche PalliativSiftung mit Sitz in Fulda647
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der KURT TWELKER Stiftung mit Sitz in Kassel647
Aufhebung der „Treusch von Buttlar´sche Armenstiftung“ mit Sitz in Herleshausen648
Zulegung der „Hans-Albrecht und Ursula von Dobschütz Stiftung“ mit Sitz in Kassel zur „Gertrud und Richard Erdlenbruch-Stiftung“ mit Sitz in Kassel648
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Teileinziehung der B 49 zwischen der Anschlussstelle (AS) Limburg-Offheim und der AS Löhnberg sowie der B 54 zwischen der AS Ahlbach und der AS Hadamar/Nieder- beziehungsweise Oberweyer, Landkreis Limburg-Weilburg, Regierungsbezirk Gießen648
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger651
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; 24. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode652
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 14. Plenarsitzung der Verbandsversammlung652
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses der XVII. Verbandsversammlung652
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen655
metis