Inhalt Ausgabe Nr. 29/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Zahid Hussain, Generalkonsul der Islamischen Republik Pakistan in Frankfurt am Main722
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Sportförderrichtlinie722
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen zum Erwerb von Belegungsrechten725
Merkblatt zur Digitalisierung im Energiebereich kommunaler Gebäude; Förderung von Geräten und Anlagen zur Gebäudeautomation kommunaler Nichtwohngebäude in Hessen729
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennungen nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)731
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Weylchem InnoTec GmbH, Frankfurt am Main; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz732
Vorhaben der Energieversorgung Offenbach AG zur wesentlichen Änderung der Hausmüllverbrennungsanlage Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG732
Vorhaben der Firma Logwin Solutions Deutschland GmbH in Heppenheim zur Erweiterung und Änderung des Gefahrstofflagers; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG732
Vorhaben der Firma Tyczka Energy GmbH, Mainzer Straße 35 in Gernsheim zur Errichtung und zum Betrieb eines erdgedeckten Lagertanks für maximal 28,6 t Propan; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG733
Vorhaben der Stadtwerke Geisenheim, 65366 Geisenheim, Rheingau-Taunus-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG733
Grundwasserentnahme aus einem Brunnen in der Gemarkung Bobstadt durch die Stadt Bürstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG733
Anerkennung der Die Siedls 2020 Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts734
Anerkennung der Berrisch-Colditz Familienstiftung 2020, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts734
Anerkennung der Leo Steinbrecher Familien Stiftung mit Sitz in Dietzenbach als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts734
Anerkennung der Stiftung Altes Neuland mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts734
Anerkennung der Michelmann Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts734
Zweckänderung der Karl und Maria Biesinger-Stiftung, Sitz Hirschhorn am Neckar734
Zweckänderung der Erna und Oscar Kind-Stiftung, Sitz Hirschhorn am Neckar734
Zweckänderung der UBS Optimus Foundation Deutschland, Sitz Frankfurt am Main734
KASSEL
Planfeststellung nach §§ 18, 18b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in Verbindung mit §§ 72 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Neubau eines Gleisanschlusses mit Verladegleis als nicht öffentliche Eisenbahninfrastruktur (Privatanschlussgleis) an das vorhandene öffentliche Industriestammgleis der Stadtwerke Borken im Industriepark Borken; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG735
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Margarete Riemenschneider-Stiftung“ mit Sitz in Kassel735
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Bürstadt-Bobstadt-B 44 (Landkreis Bergstraße); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG735
Flurbereinigungsverfahren VF 2599 Lahnaue736
Abschlussprüfung nach § 37 BBiG; Anträge auf Zulassung zum Prüfungstermin Winter 2021739
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Kreisstraße K 116 zwischen Fulda OT Maberzell und Fulda OT Trätzhof; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG740
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle „Stadthalle“ (Richtung Usingen Bahnhof) an der Bundesstraße 275 in Usingen zwischen Stockheimer Weg und Egerländer Straße; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG740
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger741
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Berichtigung der Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020742
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen746
metis