Inhalt Ausgabe Nr. 52/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Frau Ioanna Kriebardi, Generalkonsulin der Hellenischen Republik in Frankfurt am Main1374
Erteilung eines Exequaturs; Frau Fabienne Emilie L. Cheront, Generalkonsulin des Königreichs Belgien in Berlin1374
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten1374
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Durchführung des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen vom 2.3.1974 , geändert durch § 1 Nr. 4 des Gesetzes zur Änderung des EGStGB vom 15.8.19741375
Richtlinie über die dienstliche und private Nutzung der Telekommunikationseinrichtungen in der Landesverwaltung; Verlängerung der Gültigkeitsdauer1376
Richtlinie zur Nutzung von E-Mail- und Internetdiensten in der Hessischen Landesverwaltung; Verlängerung der Geltungsdauer1376
28. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder vom 29.9.20201376
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen zur Gewährung von Stabilisierungsmaßnahmen für Unternehmen in Hessen, die infolge der Corona-Virus-Pandemie in Notlage geraten sind (Richtlinie für Stabilisierungsmaßnahmen in Hessen)1377
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung1389
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Durchführung von Waldwertschätzungen im Staatswald des Landes Hessen1390
Rechtsschutz für Landesbedienstete; Übertragung von Entscheidungsbefugnissen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz1391
Zuständigkeiten nach den Vorschussrichtlinien im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz1391
Mitteilung zur Art und Weise der Veröffentlichung des „Überblicks über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ nach § 83 Abs. 4 i.V.m. §§ 84 und 85 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts und § 54 Abs. 3 des Hessischen Wassergesetzes im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie1391
Wasserrechtliche Anerkennungen nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung1392
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Fach- und Fördergrundsätze für die Förderung von Qualifizierungs- und Koordinierungsmaßnahmen für bürgerschaftliche/ehrenamtliche Arbeit im sozialen Bereich1392
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Stadtwerke Geisenheim, Rheingau-Taunus-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1393
Vorhaben der Gemeinde Höchst i. Odw.; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1393
Vorhaben des Wasserbeschaffungsverbandes Brombachtal/Bad König; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1394
Vorhaben der Stadt Oberzent; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1394
Vorhaben der Pfenning Logistics GmbH für die Lagerung von Gefahrstoffen in der vorhandenen Lageranlage; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1394
Vorhaben der ELW Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden, Unterer Zwerchweg 120, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1394
Vorhaben der Biomassekraftwerk Fechenheim GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1395
Vorhaben der Firma J. Nickel GmbH & Co.KG, Ober-Widdersheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1395
Vorhaben der Merck Performance Materials GmbH, Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG; Berichtigung1396
Anerkennung der Ute Viehweg-Zingelmann-Stiftung, Sitz Bad Schwalbach, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1397
Anerkennung der Borchert-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1397
GIESSEN
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Lückebachaue“ vom 25.11.20201397
Vorhaben der MeierGuss Limburg GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1402
Vorhaben der Lang BioEnergie GbR; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1402
Aufhebung der GS 3 Technologie-Stiftung mit Sitz in Marburg1402
KASSEL
Plangenehmigung für die wasserrechtliche Plangenehmigung zur Renaturierung der Diemelaue – Diemelaltarm, Gemarkung Liebenau-Griemelsheim, Landkreis Kassel, auf dem Gebiet des Regierungspräsidiums Kassel (Hessen) und der Bezirksregierung Detmold (NRW); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1402
Plangenehmigung für die Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Gewässers „Elbe“, Gemarkung Naumburg-Naumburg, Landkreis Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1403
Plangenehmigung für die naturnahe Umgestaltung der Ahna zwischen Weserstraße und Kurt-Woltersstraße in Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1403
Hochwasserrisikomanagementplan Weser 2021 bis 2027 – Veröffentlichung des Entwurfs des Hochwasserrisikomanagementplans Weser, der Gefahren- und Risikokarten sowie Veröffentlichung des Umweltberichtes nach § 42 UVPG1403
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren UF 1944; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1404
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1405
Andere Behörden und Körperschaften
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main/Erfurt; Satzung zur Änderung des Verbundstatuts des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen1406
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main/Erfurt; Satzung zur Änderung der Satzung des Sparkassenstützungsfonds des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen1406
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main/Erfurt; Satzung zur Änderung der Satzung des Reservefonds des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen1407
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main/Erfurt; Satzung zur Änderung der Satzung des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen1407
Wasserverband Kinzig, Frankfurt am Main; Änderung der Satzung des Wasserverbandes Kinzig1408
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Öffentliche Bekanntmachung über eine Öffentliche Zustellung nach § 1 HessVwZG i. V. m. § 10 VwZG1413
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1413
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