Inhalt Ausgabe Nr. 52/2024Amtlicher TeilSeiteHessische StaatskanzleiHessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten1214Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzGemeinsamer Runderlass zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben für die Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Cybersicherheitsniveaus in der Union1215Ernennung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für den Bundestagswahlkreis 186 – Odenwald für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag 20251219Ausführung des § 16 Absatz 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes1219Beihilfe zu Pflegekosten; Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen1219Hessisches Ministerium der FinanzenÜberarbeitung der Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7i, 10f und 11b des Einkommensteuergesetzes1221Überarbeitung der Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7h, 10f und § 11a des Einkommensteuergesetzes1233Überarbeitung der Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung des § 10g des Einkommensteuergesetzes1243Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen RaumRichtlinie des Landes Hessen zur Innovationsförderung1252Richtlinien über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten im öffentlichen Dienst im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum1258Richtlinien über die Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum1259Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und HeimatWasserrechtliche Anerkennung nach der Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)1260Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO); Zulassung als staatlich anerkannte Prüfstelle für Durchflussmesseinrichtungen und Drosselorgane1260Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und PflegeAnordnung zur Regelung der Vertretung des Landes Hessen und der Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten in dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege vom 9.12.20241260Ausführungsbestimmungen zum Rettungsdienstehrenzeichen; Verlängerung und Entfristung der Geltungsdauer1262Verleihung der Sportplakette des Landes Hessen 20241262Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und SozialesAnordnung zur Regelung der Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales vom 11.12.20241263Förderrichtlinie zur Weiterentwicklung der psychosozialen Versorgung für Geflüchtete in Hessen; Verlängerung der Geltungsdauer1264RegierungspräsidienDARMSTADTVerordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Birkigsbachs (Näßlichbachs) von der hessisch-bayerischen Landesgrenze einschließlich des Etzelwiesengrabens vom Abzweig des Weismichsbachs jeweils bis zur Einmündung in die Kinzig in den Gemeinden Freigericht, Hasselroth und Gründau sowie in der Stadt Gelnhausen (Main-Kinzig-Kreis) vom 18.9.20241264Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Hasselbachs (Bimmingsbachs) von der Gemarkung Neuses bis zur Einmündung in die Kinzig in den Gemeinden Freigericht und Hasselroth sowie in der Stadt Langenselbold (Main-Kinzig-Kreis) vom 18.9.20241265Anordnung über die Aufhebung der Anordnung über die Zusammenfassung der Gemeinden Biblis und Groß-Rohrheim zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 10.12.20241265Vorhaben der VIL DC Campus GmbH; Errichtung und Betrieb von insgesamt 13 Notstromaggregaten zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung1266Vorhaben der Firma Hessische Windpark Entwicklungs GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1267Vorhaben der Städte Flörsheim am Main und Hattersheim am Main, Rückverlegung Maindeiche; Öffentliche Bekanntmachung nach § 73 Abs. 3 HVwVfG1267Grundwasserentnahme aus dem Brunnen Teichwiesen durch die Gemeinde Mühltal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1268Vorhaben des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach (ZWO); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1269Vorhaben der Pirelli Deutschland GmbH, 64747 Breuberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1269Vorhaben der Privat-Brauerei Schmucker GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1269Vorhaben der BASF Lampertheim GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1270Vorhaben der Hessenwasser GmbH & Co. KG, 64521 Groß-Gerau, Hessen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1270Vorhaben der Umicore AG & Co. KG, Hanau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1271Grundwasserentnahme aus den Quellen Eckardtsbrunnen, Rabenbrunnen, 1-9 In den Grohwiesen und B45 sowie dem Brunnen Fürstengrund durch die Stadt Bad König; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1271Anerkennung der RG Familienstiftung 2024, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1272Anerkennung der Martin Bock Familienstiftung 2024, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1272Anerkennung der J&K gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1272Anerkennung der Reinhard Rudolf Asbach-Stiftung mit Sitz in Rüdesheim am Rhein als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1272Anerkennung der Gemeinnützige Stiftung: Mistral mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1272Anerkennung der Helping Hands Foundation, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1273Anerkennung J. Günther Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1273Anerkennung der Dunkel 24 Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1273Anerkennung der Stiftung Schmitt IBOBS MMXXIV mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1273Anerkennung der WOSSI Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1273GIESSENNeuanlage und Renaturierung des Gewässersystems Rohrhecke in Neustadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1273Vorhaben der Firma Stephan Schmidt KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1274KASSELVorhaben der Städtischen Werke Netz + Service, Landkreis Kassel: Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen TB 1-6 Simmershausen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1275Öffentlicher AnzeigerÖffentlicher Anzeiger1276Andere Behörden und KörperschaftenHessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 20251277Abwasserverband Main-Taunus, Hofheim am Taunus; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20251278Abwasserverband Main-Taunus, Hofheim am Taunus; Beschluss über den Jahresabschluss 2022 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Haushaltsjahr 2022 sowie die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 20221279Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände in Wiesbaden, Wiesbaden; Satzung zur 23. Änderung der Satzung1279Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 20101282Beregnungswasserverband Hessisches Ried, Biebesheim; Änderung der Verbandssatzung1284Kreisausschuss des Hochtaunuskreises, Bad Homburg v. d. Höhe; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises1285StellenausschreibungenStellenausschreibungen1285
