Inhalt Ausgabe Nr. 5/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland198
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zu Mitteilungen an Fahrerlaubnisbehörden nach § 2 Abs. 12 des Straßenverkehrsgesetzes zur Prüfung der Eignung und der Befähigung zum Führen von Kraftfahrzeugen198
Hessisches Reisekostenrecht; hier: Amtliche Sachbezugswerte vom 1. 1. bis 31. 12. 2013200
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; hier: Neuinkraftsetzung der Vorläufigen Verwaltungsvorschriften zu den §§ 7–9, 16, 17, 19–24, 26, 34–40, 44–47, 51, 52, 54–57, 63–69, 70–72 und 74–80, 102, 105, 115 LHO200
Überleitungsrichtlinie 13 – 1.0; hier: Bekanntmachung200
Hessisches Kultusministerium
Allgemeine Genehmigung der Steuerbeschlüsse der Kirchengemeinden des Bistums Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2013201
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für das Bistum Limburg (hessischer Anteil) für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2013201
Urkunde über die Aufhebung der Pfarrkuratie Heilig Kreuz in Griesheim und der Pfarrkuratie St. Stephan in Griesheim und Neuerrichtung der Pfarrei St. Marien in Griesheim201
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Neubau der Bundesautobahn A 44 (Kassel–Herleshausen), Teilabschnitt Helsa Ost bis Hessisch Lichtenau West von Bau-km 13+200 bis 13+953,461 und von Bau-km 14+000 bis 19+183,61 (VKE 12) – Planänderung Voraussicherung gegen Wasserzutritt; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung202
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Hessische Richtlinie zur Erforschung von Straftaten in Bergbaubetrieben nach § 146 BBergG und Untersuchung von Betriebsereignissen nach § 74 Abs. 3 BBergG202
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Indirekteinleiterverordnung212
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von zwölf Windkraftanlagen in Wächtersbach und Gründau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG212
Vorhaben der Meinhardt Städtereinigung GmbH & Co. KG, Haagweg 3, 65462 Ginsheim-Gustavsburg, zur Errichtung und zum Betrieb einer Aufbereitungsanlage für metallhaltige Reste aus der Sortierung von Gewerbeabfällen in einer Betriebshalle212
GIESSEN
Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung der Sparkasse Dillenburg mit Sitz in Dillenburg212
KASSEL
Vorhaben der Holzheizkraftwerk Melsungen GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG212
Antrag der Stadtwerke Hessisch Lichtenau zur Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Quentel (TB Quentel), um es als Trink- und Brauchwasser in ihrem Versorgungsgebiet zu ge- und verbrauchen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG212
Vorhaben der Bioenergie Braunau GbR; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG213
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Fuldaer Integrations-Stiftung“213
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Felssicherungsmaßnahmen an der Bundesstraße 260 zwischen Schlangenbad und Schlangenbad, Ortsteil Wambach, Rheingau-Taunus-Kreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG213
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger214
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013215
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen215
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen217
metis