Inhalt Ausgabe Nr. 24/2011

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Änderung einer Anschrift; hier: Generalkonsulat der Republik Moldau in Frankfurt am Main810
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Mai 2011810
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Durchführungshinweise zum Pflegezeitgesetz810
Öffentliches Vereinsrecht; hier: Bekanntmachung des Verbots und der Auflösung der „Internationalen Humanitären Hilfsorganisation e.V.“816
Lehrveranstaltungsfreie Zeiten und Prüfungstermine 2012 und 2013 im Fachbereich Verwaltung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung816
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Umbau der Teilanschlussstelle Frankfurt am Main-Niederrad zu einem Vollanschluss; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung816
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verwaltungsvorschrift für die staatliche Überwachung der Anlagen und Einleitungen für häusliches und kommunales Abwasser817
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Urteil im Verfassungsstreitverfahren wegen des Untersuchungsausschusses 18/1 des Hessischen Landtags820
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung der Zusammenfassung der Städte Bad Vilbel und Karben zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 25. 5. 2011828
Magistrat der Stadt Münzenberg, Wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus dem Tiefbrunnen der Stadt Münzenberg für die Trinkwasserversorgung der Stadtteile Münzenberg und Trais in der Gemarkung Münzenberg, Flur 17, Flurstück 30; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG828
Vorhaben der Firma Ralf Nagelschmidt Energieerzeugung GmbH & Co. KG, Brachttal; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG829
Vorhaben der DMG Draht- und Metall GmbH, Oberursel (Taunus); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG829
Vorhaben der Verteilnetzbetreiber Rhein-Main-Neckar GmbH & Co KG829
21. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen829
Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister829
Anerkennung der Anna Luise Hildebrand-Stiftung als rechtsfähige Stiftung829
Anerkennung der Wissmüller-Stiftung als rechtsfähige Stiftung829
Aufhebung der Gertrud Lüdeke und Hubert Safar Stiftung mit Sitz in Hainburg830
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung für das Wasserschutzgebiet für die Wassergewinnungsanlagen „Sickerungen Neuenweg“ (ehem. Quellfassungen Tringenstein 1 und 2), der Gemeinde Siegbach in der Gemarkung Tringenstein, Lahn-Dill-Kreis, vom 24. 5. 2011830
Vorhaben der Firma Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG830
KASSEL
Regionalplan Nordhessen 2009; hier: Aufhebung der Windvorrang- und -ausschlussflächen durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof830
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen in Behältern in Edertal-Böhne, Gemarkung Böhne, durch die Firma MR Bioenergie Edertal GmbH & Co KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG830
Vorhaben der Biogas Wolfhagen GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG830
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Neubau einer Salzlagerhalle in der Straßenmeisterei Meißner; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG831
Ausbau der Ortsdurchfahrt Gorxheimertal, Kreis Bergstraße, im Zuge der Landesstraße 3257 zwischen Netzknoten 6418 011 und Netzknoten 6418 202, sowie Netzknoten 6418 202 und Netzknoten 6418 201 und Netzknoten 6418 201 und Netzknoten 6418 203 von Str.-km 0,000 bis Str.-km 2,319 und Str.-km 0,000 bis Str.-km 1,219 sowie Str.-km 0,000 bis Str.-km. 1,127 mit Einbau von Fahrbahnteilern und wechselseitig markierten Parkbuchten sowie Anlage eines Kreisverkehrsplatzes im Einmündungsbereich L 3257/Am Wetzelsberg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung831
Ausbau der Landesstraßen L 3103/L 3303 – Herstellung eines Rad- und Gehweges zwischen der Gemeinde Seeheim-Jugenheim, OT Jugenheim, Landkreis Darmstadt-Dieburg, und der Stadt Pfungstadt, Landkreis Darmstadt-Dieburg, Bau-km 0+000 bis 3+376 (entspricht von Netzknoten 6217 022 nach Netzknoten 6217 023, Stat. 0+000, bis von Netzknoten 6217 023 nach Netzknoten 6117 057, Stat. 2+402,501); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung831
Ersatzneubau einer Salzlagerhalle in der Straßenmeisterei Gersfeld832
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Kassel832
Fortbildungsveranstaltung des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main832
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen833
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger834
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: 20. Plenarsitzung der Verbandsversammlung836
Magistrat der Stadt Bad Vilbel; hier: Bekanntmachung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Im Schleid“837
Gemeinde Wehrheim; hier: Neue Postanschrift der Gemeindeverwaltung839
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Hauptsatzung839
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen840
metis