Inhalt Ausgabe Nr. 7/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Januar 2013282
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Organisation und Zuständigkeit des Hessischen Landeskriminalamtes vom 21. 12. 2011; hier: Auflösung der Kriminalistisch-Kriminologische Forschungsstelle der hessischen Polizei beim HLKA282
18. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder und satzungsergänzende Beschlüsse zu den §§ 23 bis 23c und § 61 VBL-Satzung vom 21. 11. 2012284
Erlaubnis zum Veranstalten von Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten in Hessen; hier: Änderung von Teilnahmebedingungen289
Hessisches Ministerium der Finanzen
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014294
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen vom 14. 5. 2012296
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen296
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses der Diözese Fulda (hessischer Anteil) für das Kalenderjahr 2013300
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien zur Anwendung der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz301
Bauaufsicht; hier: Bekanntgabe der Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten – Fassung Juni 2010 – (angepasst an die HBO) und weiterer Mustervorschriften für Fliegende Bauten301
Ersatzneubau der Lahntalbrücke Dorlar, Teilbauwerk in Fahrtrichtung Gießen, im Zuge der Bundesautobahn A 45 (Dortmund–Gießen–Aschaffenburg) zwischen dem Wetzlarer Kreuz und der Autobahnanschlussstelle Wetzlar West; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung309
78. Sitzung des Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen in Hessen vom 15. 11. 2012; hier: Erstanerkennung, Wiederanerkennung, Bestätigung und Aberkennung von Prädikaten309
Hessisches Sozialministerium
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Sozialministeriums vom 24. 1. 2013309
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Kalbaches in der Stadt Oberursel (Taunus), Gemarkung Bommersheim (Hochtaunuskreis), und in der kreisfreien Stadt Frankfurt am Main, Gemarkungen Kalbach und Bonames vom 13. 11. 2012311
Verordnung zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Eichenfleckbornquelle“ der Gemeinde Birstein, Ortsteil Unterreichenbach, Main-Kinzig-Kreis, vom 17. 1. 2013311
Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Stadt Offenbach am Main“ vom 18. 1. 2013315
Vorhaben der Firma Schmidt Biogas GmbH & Co. KG, Ronneburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG321
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG321
Vorhaben der Premium Recycling Service GmbH, 60314 Frankfurt am Main: Erhöhung der Aufnahmekapazität und der Lagermenge von gefährlichen Abfällen; hier: Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz321
Anerkennung der Stiftung Schiefertafel – Elvira und Dr. Karl-Friedrich Rausch Stiftung, Sitz Weiterstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts322
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Hilde-Ulrichs-Stiftung für Parkinsonforschung mit Sitz in Florstadt322
GIESSEN
Vorhaben der Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG322
Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung Umwelt Partner Ungarn mit Sitz in Braunfels322
KASSEL
Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Twiste vom 10. 12. 2012322
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 34266 Niestetal, Gemarkungen Sandershausen, durch die Städtische Werke AG Kassel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG323
Renaturierung und Auenrevitalisierungsmaßnahme am Gewässer Bauna im Gebiet der Stadt Baunatal als Ausgleich- und Ersatzmaßnahme zum Bebauungsplan Nr. 45c; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG323
Vorhaben der Firma Autoverwertung Herleshausen GmbH, Herleshausen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG323
Gemeinsame Bekanntmachung der Regierungspräsidien Kassel und Gießen: Genehmigung einer Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen im Zeitraum 1. 1.–31. 12. 2013323
Anerkennung der „Carl und Dorothea Schmotter Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung325
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Sparkassen-Stiftung GUTes bewahren – ZUKUNFT gestalten – Gemeinnützige Stiftung der Sparkasse Werra-Meißner“ (ehemals: Sparkassen-Stiftung – Gemeinnützige Stiftung der Sparkasse Werra-Meißner) mit Sitz in Eschwege325
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Deutschen Familienstiftung“ mit Sitz in Fulda325
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger325
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Um- und Ausbau der Bundesstraße 457 zwischen Nidda/Harb und Hungen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG326
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen326
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger327
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: 28. Sitzung des Planungsausschusses330
Gemeinde Liederbach am Taunus; hier: Ungültigkeitserklärung des Dienstsiegels Nr. 9330
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses330
Wasserbeschaffungsverband Taunus, Oberursel; hier: Beschluss über die Jahresrechnung 2011 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Haushaltsjahr 2011 sowie die öffentliche Auslegung der Jahresrechnung 2011330
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen331
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen332
metis