Inhalt Ausgabe Nr. 1/2005

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Dr. Fritz Becker, Honorarkonsul des Großherzogtums Luxemburg2
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland2
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Anwendung des § 52 Abs. 2 BAT/§ 33 Abs. 2 MTArb; hier: Fortzahlung der Bezüge an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Landes, die zu ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richtern berufen oder in Angelegenheiten Dritter als Sachverständige, Zeuginnen bzw. Zeugen zu Beweiszwecken herangezogen werden3
Vollstreckung von Haftbefehlen durch Polizeibehörden; hier: Verhaftungsankündigung sowie Annahme von Zahlungen bei der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen und Erzwingungshaft3
Diplomaten und andere bevorrechtigte Personen3
Beihilfe zu Pflegekosten; hier: Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen18
Ortszuschlag für BAT-Angestellte in Eingetragener Lebenspartnerschaft; hier: Konsequenzen aus dem BAG-Urteil vom 29. 4. 2004 — 6 AZR 101/0318
Hessische Auslandsreisekostenverordnung (HARV); Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld ab 1. 1. 200518
Weitere Fortbildungsveranstaltungen der zentralen ressortübergreifenden Fortbildung im Jahr 200520
Hessisches Ministerium der Finanzen
Abschluss der Bücher für das Haushaltsjahr 200421
Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch; hier: Verfahren zur Zahlungsabwicklung nach § 46 Abs. 5 bis 10 SGB II21
Bekanntmachung über die Zulassung zur Steuerberaterprüfung 2005 und zur Eignungsprüfung 200522
Hessisches Kultusministerium
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Balhorn und Altenstädt22
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Naumburg und Ippinghausen22
Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Spieskappel und Frielendorf23
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung des Fachbereichs Sozial- und Kulturwissenschaften der Fachhochschule Fulda für den Bachelor- Studiengang Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Interkulturelle Beziehungen vom 24. 3. 200423
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Allgemeine Bestimmungen für Diplomprüfungsordnungen der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt am Main vom 1. 11. 200429
Satzung zum Schutz personenbezogener Daten bei Evaluationsverfahren der Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main vom 18. 12. 200334
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Anwendung nicht geregelter Bauarten nach § 20 der Hessischen Bauordnung im Bereich der Glaskonstruktionen; hier: Anforderungen an Bauarten im Zustimmungsverfahren und Freistellung vom Erfordernis der Zustimmung im Einzelfall nach § 20 Abs. 1 HBO35
Widmung der Neubaustrecke „Umgehung Seligenstadt“ der Landesstraße 2310 sowie Umstufung, Umbenennung und Einziehung von Teilstrecken der Landesstraßen 2310, 3065 und 3121 in der Gemarkung der Stadt Seligenstadt, Landkreis Offenbach, Regierungsbezirk Darmstadt55
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Amtliche Bekanntmachung zur Sammlung, Aufbewahrung und Ablieferung radioaktiver Abfälle56
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich „Durchführung von Laboruntersuchungen“( EKVO-Laboratorium)56
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Schwarzlachgrabens in den Gemarkungen Höchst an der Nidder, Eichen und Ostheim Landkreise Main-Kinzig- Kreis und Wetteraukreis, vom 29. 11. 200457
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Fauerbaches in den Gemarkungen Fauerbach v. d. Höhe und Münster, Landkreis Wetteraukreis, vom 29. 11. 200457
Anordnung der Zusammenfassung der Gemeinden Höchst im Odenwald, Lützelbach sowie der Stadt Breuberg zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 15. 12. 200458
Anerkennung der „Hannelore und Heinz-Jürgen Schäfer-Stiftung“ mit Sitz in Offenbach am Main als rechtsfähige Stiftung58
Anerkennung der „Stiftung Dr. Abel — Apis mellifica“ mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung58
Anerkennung der „Else Schmitt-Lynker und Dr. Josef Schmitt-Stiftung“ mit Sitz in Erbach/Odenwald als rechtsfähige Stiftung58
Anerkennung der „MHD-Pfingsten- Stiftung“ mit Sitz in Bad Homburg v. d. Höhe als rechtsfähige Stiftung58
Genehmigung einer Namensänderung und Neufassung der Stiftungsverfassung58
Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Grundarzneimitteln (Wirkstoffen für Arzneimittel) in den Gebäuden E2 und MM (so genannte Pharmaproduktion)59
Bekanntmachung über die Erteilung einer abfallrechtlichen Rahmenzulassung zur Sanierung und Endverfüllung der Deponie Flörsheim-Wicker der Rhein Main Deponie GmbH, Flörsheim- Wicker59
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage der Stadt Wetter im Stadtteil Treisbach, Landkreis Marburg- Biedenkopf, vom 8. 12. 200460
Anerkennung der „Bürgerstiftung Mittelhessen“ mit Sitz in Gießen60
Anerkennung der „Forschungs-Stiftung Kultur und Religion“ mit Sitz in Biebertal60
Anerkennung der „Ingrid und Reinhard Balzer Stiftung“ mit Sitz in Marburg/ Lahn60
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Vorhaben der Stadtwerke Solms60
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Sauren Quelle“ in der Gemarkung Spieskappel zu Gunsten der Gemeinde Frielendorf, Schwalm-Eder-Kreis, vom 26. 10. 200461
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Verfassung der Stiftung „Bibelgesellschaft Kurhessen- Waldeck“ (ehemals: Stiftung Kasseler Bibelgesellschaft) mit Sitz in Kassel61
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Antrag der Firma Wäscherei Wille, Hessisch Lichtenau-Fürstenhagen, zur Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch61
Hessisches Landesvermessungsamt
Flurbereinigung Nidderau-Windecken B 4561
Flurbereinigung Nidderau-Heldenbergen B 45/B 52162
Flurbereinigung Malsfeld — K 2064
Flurbereinigung Malsfeld-Ostheim- West/Malsfeld-Ostheim-Ost65
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Darmstadt67
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main69
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Andere Behörden und Körperschaften
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/ Rhein-Main; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Umlandverbandes Frankfurt88
Wasserverband Kleebach, Gießen; hier: 4. Nachtrag zur Satzung88
Zweckverband „Naturpark Hochtaunus“, Neu-Anspach; hier: Änderungssatzung zur Satzung sowie Bekanntmachungen der Sitzung vom 16. 12. 200488
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 sowie Feststellung der Jahresabschlüsse und Behandlung der Jahresergebnisse 200389
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen90
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen91
metis