Inhalt Ausgabe Nr. 44/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland1154
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Neufassung der Verwaltungsvorschriften zu § 57 des Hessischen Beamtengesetzes (HBG) – Übergang von Schadensersatzforderungen auf den Dienstherrn (Legalzessionsansprüche) und für den Forderungsübergang auf den Arbeitgeber für den Bereich der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer1155
Hessisches Ministerium der Finanzen
Änderung der Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung1157
Verwaltungsvorschriften zum Hessischen Verwaltungskostengesetz (VV-HVwKostG); Personalkosten pro Arbeitsminute1161
Bestimmungen über den Betrieb von Dienstfahrzeugen und die Schadensabwicklung bei Unfällen (Kfz-Bestimmungen)1161
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Verwaltungsverfahren nach § 10a der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die vierte Regulierungsperiode Strom (2024 bis 2028) aufgrund eines Antrages auf Kapitalkostenaufschlag – 20241165
Verwaltungsverfahren nach § 10a der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die vierte Regulierungsperiode Strom (2024 bis 2028) aufgrund eines Antrages auf Kapitalkostenaufschlag – 20251166
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung über die Aufhebung der Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Griesheim, Ober-Ramstadt und Weiterstadt sowie der Gemeinden Mühltal, Roßdorf und Erzhausen zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 8.10.20251168
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Rechtsfolgen und die Auseinandersetzung der Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis (Grenzänderungsvertrag) vom 20./25.7.2023 in der Fassung gemäß der Änderungsvereinbarung vom 27.3./5.6.20251169
Vorhaben der Goodman Alana Logistics (Lux) S.á.r.l., L-2561 Luxembourg; Errichtung und Betrieb von Notstromanlagen für zwei Rechenzentren der Goodman Alana Logistics, (Lux) S.á.r.l. in Neu-Isenburg1224
Anerkennung der Proxima Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1224
Anerkennung der SE 2025 Family Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1224
Anerkennung der IKIGAI Family Foundation mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1224
Genehmigung der Zweckänderung der Hans Nolte Stiftung mit Sitz in Dreieich1224
Anerkennung der Richter-Oldekop Familienstiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1224
GIESSEN
Verfahren auf Zulassung nach § 68 Abs. 2 WHG für die Wiederinbetriebnahme der Wasserkraftanlage „Römische Aumühle“ Gemarkung Oberzeuzheim und nach § 8 Abs. 1 und § 123 WHG für die Entnahme von Wasser aus dem Elbbach Gemarkung Oberzeuzheim zum Betrieb der Wasserkraftanlage; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1225
Genehmigung der Sitzverlegung der „Familienstiftung von Scheven“ von 35435 Wettenberg nach 20146 Hamburg1226
Auflösung der Alfred Leyerer-Stiftung mit Sitz in Gießen1226
KASSEL
Vorhaben der HIM GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1226
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1228
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Hinweis auf Sitzung der Verbandsversammlung1229
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Homberg (Efze); Nachtragssatzung 20251229
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Neufassung von Beitragsordnung und Fortbildungsordnung1229
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1231
metis