Inhalt Ausgabe Nr. 01/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Bekanntgabe von Tarifverträgen2
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Erlass betr. Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Investitionsfonds3
Verwaltung der dem Land Hessen zufallenden Erbschaften3
Auszeichnung Vorbildliche Bauten im Land Hessen 2023; Staatspreis für Architektur und Städtebau4
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Großauheim, Großkrotzenburg und Wolfgang7
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie für die Aufstellung von Alarmplänen und für Maßnahmen zum Schutz der Gewässer und des Bodens vor umweltgefährdenden Stoffen (Gewässer- und Bodenschutz-Alarmrichtlinie)7
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der Dorfentwicklung und Dorfmoderation41
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO); Zulassung als staatlich anerkannte Prüfstelle für Durchflussmesseinrichtungen und Drosselorgane52
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Sozialministeriums vom 12.12.202252
Liste der als repräsentativ festgestellten Tarifverträge, entgeltrelevanten Bestandteile und Altersversorgung des öffentlichen Personenverkehrs auf Straße und Schiene (ÖPNV) nach § 8 Abs. 1 bis 3 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes; Änderung53
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen60
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Deutsche Derustit GmbH61
Vorhaben des Zweckverbands Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG62
Vorhaben der Firma Karbener Biogas GmbH & Co. KG in 61184 Karben; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG62
Vorhaben der Stadt Lindenfels; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG63
Vorhaben der Gemeinde Brensbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG63
Vorhaben der Contargo Industriepark Frankfurt-Höchst GmbH; Bekanntgabe nach § 23a Abs. 2 Satz 3 BImSchG63
Vorhaben der RMD Rhein-Main Deponie GmbH, Flörsheim am Main; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG63
Anerkennung der Aurelius Familienstiftung 2022, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts64
Anerkennung der Familienstiftung Eisenberg 2022 mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts64
Anerkennung der Michael Vogt Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts64
Anerkennung der Nicolas Vogt Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts64
Anerkennung der Chemnitzer Familienstiftung 2022, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts64
GIESSEN
Anordnung über die Zusammenfassung der Stadt Staufenberg und der Gemeinde Wettenberg, Landkreis Gießen, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 8.12.202264
Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer neuen Wasserkraftanlage sowie Errichtung einer Fischaufstiegsanlage an der Ohm in der Stadt Kirchhain und Bewilligungsverfahren für die Gewässerbenutzung zum Betrieb der Wasserkraftanlage für die Vorhaben der Wasserkraft Hainmühle GmbH & Co. KG65
Vorhaben der Bioenergie ErWo GmbH & Co. KG, 35260 Stadtallendorf-Erksdorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG66
KASSEL
Vorhaben der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH: Änderung der Anlage zur Müllverbrennung in Kassel; Berichtigung des Zeitraumes zur Auslegung der Antragsunterlagen und des Zeitraumes zur Erhebung von Einwendungen66
Vorhaben der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG, 34393 Grebenstein (vormals: EAM Natur GmbH, 35683 Dillenburg); Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Hessischen Waldgesetz sowie dem Bundesnaturschutzgesetz66
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz der Firma Mineralbrunnen RhönSprudel Egon Schindel GmbH, LPG-Tank zur Gasersatzversorgung am Standort Weikardshof 2 in 36157 Ebersburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG67
Wasserrechtliche Plangenehmigung für die Überbauung des Gewässers Orpe mittels mehrerer Durchlassbauwerke, des Rückbaus eines vorhandenen Rechteckdurchlasses sowie die Teilrenaturierung des Gewässers Orpe als Ausgleichsmaßnahme zu den vorstehend genannten Baumaßnahmen im Stadtteil Wrexen der Stadt Diemelstadt, Landkreis Waldeck-Frankenberg, durch die Firma Sprick GmbH & Co.; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG67
Genehmigung der Änderung der Stiftungsverfassung der Rita und Bernhard Kohlmann Stiftung mit Sitz in Hünfeld68
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Bibelgesellschaft Kurhessen-Waldeck“ mit Sitz in Kassel68
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger68
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Kreisstraße 187 in der OD Hungen/Langd; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG68
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger70
Andere Behörden und Körperschaften
Bayerische Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung, München; Berichtigung der Änderung der Satzung71
Kommunalbeamten-Versorgungskasse Nassau, Wiesbaden; Satzung zur Achten Änderung der Neufassung der Satzung vom 1.12.201172
Landkreis Fulda, Fulda; Ungültigkeitserklärungen mehrerer Dienstsiegel72
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Satzung zur 7. Änderung der Verbandssatzung72
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen75
metis