Inhalt Ausgabe Nr. 12/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten454
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Erlass zur Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen des Landes Hessen zur Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (BSFRL)454
Hessisches Ministerium der Finanzen
Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch; Verfahren zur Zahlungsabwicklung nach § 46 Abs. 11 SGB II458
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Landes Hessen für die Laufbahn des höheren technischen Dienstes vom 14.2.2023459
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1a und § 5 Abs. 3 und 4 der Anreizregulierungsverordnung; Genehmigung Regulierungskontosalden Gas 2018, 2019 und 2020 und Anpassung der Erlösobergrenzen für die Jahre 2020 bis 2024 nach Maßgabe des § 5 ARegV461
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1a und § 5 Abs. 3 und 4 der Anreizregulierungsverordnung; Genehmigung Regulierungskontosalden Gas 2019 und 2020 und Anpassung der Erlösobergrenzen für die Jahre 2021 bis 2024 nach Maßgabe des § 5 ARegV461
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2019 und 2020 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom462
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Entschädigung von pharmazeutischen Sachverständigen (ehrenamtliche Pharmazierätinnen/Pharmazieräte) für ihre Inanspruchnahme bei der Besichtigung von Apotheken462
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der MI Investitions GmbH, 61350 Bad Homburg v. d. Höhe; Errichtung und Betrieb von insgesamt 36 Notstromaggregaten mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung463
Vorhaben der Rhein Main Rohstoffe GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BImSchG464
Vorhaben der Sand- und Kieswerke Heusenstamm GmbH & Co. KG sowie der BMI Steildach GmbH, Heusenstamm; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG464
Vorhaben der Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG465
Anerkennung der Grundstein Süd Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts465
Anerkennung der Dr. Weiger Stiftung mit Sitz in Eschborn als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts465
Anerkennung der IIC Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts466
GIESSEN
Niederbringung einer Versuchsbohrung zum Zweck der Erschließung einer Brauchwassergewinnungsanlage mit anschließender Durchführung von zwei Pumpversuchen in der Gemarkung Breidenbach durch die Firma Buderus Guss GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG466
KASSEL
Vorhaben der Stadt Witzenhausen „Deicherweiterung rechtsseitig der Werra an der B 80“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG466
Vorhaben der Windpark Hofgeismar GmbH & Co. KG, 28127 Bremen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG467
Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der TenneT TSO GmbH: Erhöhung der Übertragungsleistung der 380-kV-Leitung Twistetal – Borken sowie abschnittsweiser Umbeseilung, Masterhöhung und Mastsanierung einzelner Maste sowie Mastneubau der Maste 065N und 066N; Bekanntmachung über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses467
Öffentliche Bekanntmachung zum Vorhaben der GASCADE Gastransport GmbH: Errichtung und Betrieb der Anschlussleitungen AL MIDAL Mitte 2, AL MIDAL Süd, AL MIDAL-Süd Loop und AL STEGAL West an die bestehenden Gashochdruckleitungen MIDAL Mitte, MIDAL Süd, MIDAL-Süd Loop und STEGAL einschließlich der Neuerrichtung und Betrieb der Verdichterstation Reckrod 2 mit Nebenanlagen und Betriebszufahrt; Bekanntmachung über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses468
Erlöschen der „Stiftung Karlskirche“ mit Sitz in Kassel470
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger471
Andere Behörden und Körperschaften
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Feststellung und Offenlegung des Wirtschaftsplanes 2023472
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Öffentliche Bekanntmachung über eine Öffentliche Zustellung nach § 1 HessVwZG i. V. m. § 10 VwZG472
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Bekanntmachung der Hebesatzsatzung 2023472
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010473
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung der Entschädigungssatzung475
Landesärztekammer Hessen, Frankfurt am Main; Kammerwahl 2023 – Auslegung der Wählerverzeichnisse für die Wahl der Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen, Ergänzung zur Veröffentlichung im Staatsanzeiger Hessen am 27.2.2023475
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); Öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung475
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen476
metis