Inhalt Ausgabe Nr. 20/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Said Lutfullah Sadat, Generalkonsul der Islamischen Republik Afghanistan in Bonn670
Erteilung eines Exequaturs; Herr Dieter Ortmann, Honorarkonsul der Republik Südafrika in Erfurt670
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsul der Republik Ecuador in Königstein670
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Förderrichtlinie „Finanzielle Förderung von freiwilligen Schulangeboten der Feuerwehren und im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen“671
Gemeinsame Richtlinien über die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Vermögensabschöpfung672
Hessisches Ministerium der Justiz
Gemeinsamer Runderlass betr. Zusammenarbeit von Polizei, Verfassungsschutz, Justiz- und Maßregelvollzug in Fällen der Politisch motivierten und Organisierten Kriminalität sowie zur Bekämpfung extremistischer Bestrebungen674
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kultussteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2021676
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung676
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Öffentliche Bekanntmachung zur Errichtung des Medizinischen Dienstes Hessen (MD Hessen)677
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Festlegung des Gewässerrandstreifens in der Stadt Flörsheim am Main, Gemarkung Weilbach (Main-Taunus-Kreis) vom 29.3.2021677
Erlaubnisantrag der Neckar-Aktiengesellschaft zur Wassernutzung für die betriebsermöglichende Konfiguration (nasse Inbetriebnahme) einer modifizierten Turbine für die Wasserkraftanlage Hirschhorn; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG677
Vorhaben der GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung GmbH, Grundwasserentnahme und Einleitung in ein Gewässer; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG678
Vorhaben der Open Grid Europe GmbH für die geplante Umlegung eines circa 30 m langen Abschnitts einer Gasversorgungsleitung der Open Grid Europe GmbH im Stadtteil Delkenheim der Landeshauptstadt Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG678
Vorhaben der Firma BayWa Mobility Solutions GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG679
Vorhaben der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden, 65205 Wiesbaden, Antrag auf die Errichtung und den Betrieb eines Bodenzwischenlagers; Absage des Erörterungstermins680
Anerkennung der Cornelius Martiny Privatstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts680
Anerkennung der Jan Bader Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts680
Anerkennung der Herzensmenschen Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts680
Aufhebung der Diakoniestiftung Wetterau mit Sitz in Nidda680
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung der „Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlage der Stadt Hatzfeld (Eder) im Stadtteil Holzhausen“ vom 22.4.2021680
Erlöschen der „Carl und Dorothea Schmotter Stiftung“ mit Sitz in Kassel681
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Gedern-Spießbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG681
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger682
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Gemeinsame Satzung der Landesmedienanstalten zu europäischen Produktionen gemäß § 77 Medienstaatsvertrag vom 10.3.2021683
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Franfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010685
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung688
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen689
metis