Inhalt Ausgabe Nr. 22/2015

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Dr. Hubertus Kolster, Honorarkonsul der Republik Finnland in Frankfurt am Main590
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Gerhard Binder; Honorarkonsul der Republik Kiribati in Hamburg590
Erlöschen eines Exequaturs; hier: Herr Dr. Rainer Seele, Honorarkonsul von Rumänien in Kassel590
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Erlaubnis zum Veranstalten von Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten in Hessen; hier: Teilnahmebedingungen für Keno (Internet), LOTTO 6aus49 (Internet), die Zusatzlotterien Super 6 (Internet) und Spiel 77 (Internet), Plus5 (Internet), TOTO Auswahlwette (Internet), TOTO Ergebniswette (Internet), Eurojackpot (Internet), digitale Spiele im Internet („Games“) sowie für Rubbellose (Internet)590
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinien über die Vergütung von nebenamtlichem und nebenberuflichem Unterricht in der Aus- und Fortbildung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz596
Bekanntmachung über die Annahme und die öffentliche Bekanntmachung des Abfallwirtschaftsplans Hessen 2015 nach § 32 Abs. 3 KrWG597
Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung597
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinie zur Förderung von Regionalen Gesundheitsnetzen in den Jahren 2016 bis 2018597
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Firma Bayer CropScience AG600
Vorhaben der Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Freseniusstraße 1, 61169 Friedberg (Hessen); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG600
Stadtentwässerung Frankfurt am Main: Erlaubnis nach §§ 8, 9 WHG für die Grundwasserentnahme zur Trockenhaltung von Baugruben für das Bauvorhaben Kanalerneuerung „Straßburger Straße“, „Am Försterpfad“, Stadtteil Schwanheim, Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG600
Vorhaben der Gerty-Strohm-Stiftung, Frankfurt am Main: Renaturierung der Nidda am Römerbrunnen in Bad Vilbel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG601
Anerkennung der Volkstheater Frankfurt – Liesel Christ, Liesel und Gisela Christ-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts601
Anerkennung der Hospizium-Stiftung mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts601
Anerkennung der Stiftung Schwarzenstein mit Sitz in Langen als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts601
Genehmigung der Namensänderung der „Waldemar-Petersen-Stiftung“ in „TU Darmstadt-Stiftung“601
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG601
Vorhaben der Windpark Hünfelden GmbH & Co. KG602
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von neun Windkraftanlagen in Biedenkopf und Breidenbach602
Vorhaben der Gemeindewerke Sinn; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG603
Vorhaben der Firma Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG603
KASSEL
Drei Vorhaben der GASCADE Gastransport GmbH, 34119 Kassel; hier: Öffentliche Bekanntmachungen nach § 3a UVPG603
Vorhaben der Bioenergie Wabern GbR in 34590 Wabern; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG604
Antrag des Gemeindevorstandes der Gemeinde Neuhof zur Grundwasserentnahme aus den Quellen „Auth“ und „Scheich“, um es im Gemeindegebiet der Gemeinde Neuhof als Trink- und Brauchwasser zu ge- und verbrauchen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG604
Antrag der Gerhard und Christian Schlitzer GbR, Herrengasse 2, 36137 Großenlüder, zur Grundwasserentnahme; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG604
Vorhaben der Krebs & Riedel Schleifscheibenfabrik GmbH & Co. KG am Standort Bad Karlshafen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG604
Vorhaben der Firma K+S KALI GmbH, Werk Neuhof-Ellers; 36119 Neuhof, Änderung im Bereich der Grubenanschlussbahn: Austausch/Erweiterung einer Gleiswaage604
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Waldeckischen Landesstiftung“ mit Sitz in Korbach605
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Arno Pagel-Stiftung“ mit Sitz in Kassel605
Erlöschen der „Stiftung VOTIS SOFTWARE MUSEUM“ mit Sitz in Hünfeld605
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Um- und Ausbau der Kreisstraße 126 in und außerhalb der Ortsdurchfahrt Frankenberg (Eder); Umgestaltung des Kreuzungsbereiches K 126 (Rodenbacher Straße)/Wigand-Gerstenberg-Straße außerhalb der OD entspricht von NK 4918 024 nach NK 4918 028; von Stat. 0,678 nach Stat. 0,840; von Bau-km 0+670,00 nach Bau-km 0+832,00; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG605
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen606
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger608
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Schwarzbachgebiet-Ried, Weiterstadt; hier: Satzung609
Deutsche Rentenversicherung Hessen, Frankfurt am Main; hier: Satzungsänderung614
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); hier: Sitzung der Verbandsversammlung614
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen615
metis