Inhalt Ausgabe Nr. 31/2019

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Jakob Andersen, Generalkonsul des Königreichs Dänemark in Hamburg674
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland674
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des mittleren und des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes (APOmgD-Feuerw) vom 1. Juli 2019 (StAnz. S. 631); Rahmenpläne nach § 24 APOmgD-Feuerw674
Ernennung der Kreiswahlleiterin und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für den Landkreis Bergstraße für die Wahl zum 9. Europäischen Parlament 2019678
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen678
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Zuständigkeiten nach den Vorschussrichtlinien zum Erwerb eines Fahrrades (Fahrrad-RL) im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen678
Förderprogramm „Projekte der beruflichen Bildung“ im Rahmen der Hessischen Qualifizierungsoffensive des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen; Aufruf zur Einreichung von Projektanträgen678
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Öffentliche Bekanntmachung des Entwurfs des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Kassel, zweite Fortschreibung680
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Henkell & Co Sektkellerei KG, Wiesbaden; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz681
Vorhaben der Firma J. Nickel GmbH, Ober-Widdersheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG681
Anerkennung der Bear-BI-Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts681
Anerkennung der Heinmüller - Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts681
Genehmigung der Auflösung des Tierversicherungsvereins a.G. Dodenau682
GIESSEN
Teilregionalplan Energie Mittelhessen 2016 (TRPEM) – Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen ausschließlich bezogen auf die nach der zweiten Offenlegung des Plans geänderten Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens nach § 11 Abs. 6 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit § 6 Abs. 2 bis 4 des Hessischen Landesplanungsgesetzes682
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG683
Vorhaben des Wasserbeschaffungsverbands Waroldern, Landkreis Waldeck-Frankenberg: Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen I–III Ober-Waroldern; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG683
KASSEL
Vorhaben der Abfallentsorgung Kreis Kassel: Erweiterung/Änderung der Anlage zum Umschlagen, Lagern und Behandeln in Hofgeismar684
Vorhaben der Stadt Spangenberg, Schwalm-Eder-Kreis: Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Glasebach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG684
Vorhaben der HolzEnergieWerk Prolignis GmbH & Co. KG, 85049 Ingolstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG685
Vorhaben des Magistrats der Stadt Sontra von Sanierungsarbeiten am Tiefbrunnen (TB) 3 Ulfen sowie Antrag auf Erlaubnis zur Einleitung des während eines Pumpversuchs geförderten Wassers in ein Gewässer dritter Ordnung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG685
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Familienstiftung Hermann Abel & Co“ mit Sitz in Petersberg686
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „EKK-Stiftung“ mit Sitz in Kassel686
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren UF 2298 Sontra-Mitte A 44686
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
K 47, Planergänzung des Wirtschaftswegenetzes zum Planfeststellungsverfahren der Maßnahme „Neubau der Bundesstraße 7-neu als Ortsumfahrung der Gemeinde Calden, der Landesstraße 3214-neu und der Kreisstraße 47-neu“auf dem Gebiet der Stadt Grebenstein, ST Burguffeln, Landkreis Kassel, auf einer Länge von 230 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG687
K 74, Um- und Ausbau der Kreisstraße in der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Bad Zwesten, Ortsteil Betzigerode, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von ca. 530 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG687
L 3154, Um- und Ausbau der Landesstraße in der OD der Gemeinde Knüllwald, OT Wallenstein, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von 288 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG688
L 3155, Um- und Ausbau der Landesstraße in der Ortsdurchfahrt der Stadt Schwalmstadt, ST Niedergrenzebach, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von 807 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG688
L 3263, Um- und Ausbau der Landesstraße in der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Willingshausen, OT Ransbach, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von 322 m, inklusive der Anschlussbereiche der K 107 im Knotenpunkt L 3263/K 107; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG688
L 3425, Um- und Ausbau der Landesstraße in der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Gilserberg, OT Schönstein, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von 1.178 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG689
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsseminare Darmstadt und Frankfurt689
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger692
Andere Behörden und Körperschaften
Deutschlandradio: Veröffentlichung der Hörfunkprogramme der Landesrundfunkanstalten der ARD und des Deutschlandradios693
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen695
metis