Inhalt Ausgabe Nr. 46/2019

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Öffentliches Vereinsrecht; Anmelde- und Auskunftspflichten für Ausländervereine und ausländische Vereine1102
Hoheitszeichenerlass1104
Richtlinie zum Ideenmanagement in der Hessischen Landesverwaltung1105
Bestimmung des neuen Gemeindenamens „Wesertal“ nach § 12 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung1108
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verwaltungsvorschrift zur Indirekteinleiterverordnung1109
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach dem SGB IX; Änderung des Vomhundertsatzes für die Erstattung der Fahrgeldausfälle nach § 148 Abs. 4 SGB IX für die Jahre 2016 und 20171136
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Gerty-Strohm-Stiftung, Frankfurt am Main: Renaturierung der Nidder in Bad Vilbel/Gronau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1137
Vorhaben der Stadtwerke Geisenheim, Rheingau-Taunus-Kreis; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 UVPG1137
Vorhaben des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1137
Anerkennung der „Deutsche Sarkom-Stiftung“ mit Sitz in Wölfersheim als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1138
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage Quelle „Im Forstdistrikt 5“ der Gemeinde Löhnberg in der Gemarkung Löhnberg, Landkreis Limburg-Weilburg, vom 18.10.20191138
Vorhaben der Firma Containerdienst Bamberger GmbH, Im Irrlachenfeld 2, 35232 Dautphetal-Carlshütte; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1140
Anerkennung der Koops Familienstiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1140
KASSEL
Bekanntmachung der Genehmigung des Grenzänderungsvertrages der Gemeinden Oberweser und Wahlsburg1140
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1144
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung der K 69 in der Gemarkung der Stadt Hofgeismar, Ortsteil Hümme, Landkreis Kassel, Regierungsbezirk Kassel1145
BAB A 5, Einrichtung eines Zusatzfahrstreifens („Kriechspur“) mit Anbau von Aus- und Einfädelungsstreifen zwischen dem Hattenbacher Dreieck und der Anschlussstelle Alsfeld Ost im Bereich der Rastanlage Rimberg, Landkreis Hersfeld-Rotenburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1145
BAB A 7, Erneuerung eines Bauwerks zur Unterführung eines Wirtschaftswegs zwischen der Anschlussstelle Bad Hersfeld West und dem Autobahndreieck Kirchheim bei Kirchheim, Landkreis Hersfeld-Rotenburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1145
B 454, Um- und Ausbau der Ortsdurchfahrten in der Stadt Neukirchen, ST Riebelsdorf und ST Rückershausen im Zuge der Bundesstraße B 454 auf einer Länge von insgesamt circa 1.345 m, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1146
L 3214/L 3218, Um- und Ausbau der Landesstraßen in der OD der Stadt Fritzlar, ST Züschen, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von circa 900 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1146
K 21, Um- und Ausbau der Kreisstraße in der OD der Stadt Felsberg, ST Gensungen, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von 807 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1146
K 114, Um- und Ausbau der Kreisstraße in der OD der Gemeinde Schrecksbach, OT Holzburg, Schwalm-Eder-Kreis, auf einer Länge von 427 m; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1147
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen1147
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1148
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 50. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement1149
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 54. Sitzung des Planungsausschusses1149
Kreisausschuss des Main-Kinzig-Kreises, Gelnhausen; Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels1149
Magistrat der Stadt Kassel, Kassel; Ungültigkeitserklärungen von Dienstsiegeln1149
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen1150
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1151
metis