Inhalt Ausgabe Nr. 01/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kosten der Polizeibehörden anlässlich der Abschiebung von Personen2
Gefangenentransportvorschrift; Ergänzende Bestimmungen des Landes Hessen3
Öffentliches Vereinsrecht; Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels MC Oder City“ und Gläubigeraufruf3
Polizeiliche Bekanntmachungen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG4
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung; Erneute Inkraftsetzung der Verwaltungsvorschriften zu den §§ 7, 9, 34, 38, 54, 59, 64-67 LHO4
Abschlussunterlagen, kameraler Abschluss, Haushaltsrechnung und konsolidierter Jahresabschluss 2020 des Landes Hessen5
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Erzdiözese der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochien in Deutschland13
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen; Verwaltungsvorschrift „Naturschutz/Windenergie“13
Hinweis auf die öffentliche Bekanntgabe der Genehmigung eines Systems nach § 18 Abs. 1 des Verpackungsgesetzes51
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der HIM GmbH zur Erweiterung des Tanklagers für flüssige Abfälle52
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG52
Vorhaben der Uniper Kraftwerke GmbH im Kraftwerk Staudinger, Umrüstung der Ammoniakversorgung auf Ammoniakwasser; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG53
Vorhaben der Prefere Melamines GmbH, Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG53
Vorhaben der Firma Tanklager Raunheim GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz54
Tiergesundheit: Durchführung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung; Genehmigung der Impfung von Tieren gegen die Blauzungenkrankheit54
Anerkennung der Gorba-Britt-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts54
Anerkennung der Stiftung „Internationaler Naturerbe Fonds – Legacy Landscapes Fund“, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts54
GIESSEN
Vorhaben der der Firma UKA Meißen Projektentwicklung GmbH & Co.KG54
KASSEL
Vorhaben der K+S Minerals and Agriculture GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG55
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Together-Hilfe für Uganda“ mit Sitz in Kassel56
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Deutschen Familienstiftung“ mit Sitz in Fulda56
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Kreis Marburg-Biedenkopf und Stadt Gladenbach – Ausbau der K 117 in der Ortsdurchfahrt mit der Herstellung gepflasterter Gehwege; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG56
A 5, Ausbau der Tank- und Rastanlage Alsbach-West in der Gemeinde Alsbach-Hähnlein im Landkreis Darmstadt-Dieburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG56
A 3, Ertüchtigung RRB bei Elz; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG57
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger58
Andere Behörden und Körperschaften
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Hessen, Oberursel; Sitzung des Verwaltungsrates59
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 201060
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen66
metis