Inhalt Ausgabe Nr. 40/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Vadym Kostiuk, Generalkonsul der Ukraine in Frankfurt am Main986
Erteilung eines Exequaturs; Herr Suwapong Sirisorn, Generalkonsul des Königreichs Thailand in Frankfurt am Main986
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen986
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen zur sozialen Mietwohnraumförderung987
Richtlinie des Landes Hessen zur Verbundausbildung in kleinen und mittleren Unternehmen während der Corona-Pandemie (Stand: 7.9.2020)996
Erlass des Landes Hessen über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19998
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Ausführungsbestimmungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über die finanzielle Beteiligung der hessischen Städte und Gemeinden am wirtschaftlichen Ertrag aus der Verpachtung landeseigener Flächen im Staatswald für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen durch zweckfreie Mittelabführung1001
Entwurf des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main; Zweite Fortschreibung Teilplan Frankfurt am Main1003
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinien für die Verleihung der Landesauszeichnung „Soziales Bürgerengagement“ durch die für Soziales und Integration zuständige Ministerin oder den für Soziales und Integration zuständigen Minister für besonderes ehrenamtliches/bürgerschaftliches Engagement im sozialen Bereich1003
Erlass zur Benennung der Mitglieder für den Verwaltungsrat des Medizinischen Dienstes Hessen nach § 279 Abs. 5 Satz 5 und 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch1004
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Contargo Rhein Main GmbH in Gustavsburg zur Errichtung und Betrieb eines Gefahrgutumschlagplatzes; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1005
Vorhaben der RVE Reinemer Verwertung und Entsorgung GmbH, Rheingaustraße 199, 65719 Hofheim-Marxheim, Änderungsgenehmigungsantrag für die Klärschlammbehandlungsanlage mit Lager; Absage des Erörterungstermins1005
Anerkennung der Stiftung Allianz für Entwicklung und Klima mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1005
Anerkennung der Belumas Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1006
Anerkennung der Jens Sebastian Familienstiftung MMXX mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1006
GIESSEN
Festsetzung des gesamten Finanzierungsbedarfs und der Finanzierungsanteile für die berufliche Ausbildung in der Pflege für das Jahr 2021 nach § 26 Abs. 3, § 32 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 PflBG in Verbindung mit § 9 Abs. 3 PflAFinV1006
Erneuerung der luftseitigen Dammfußdrainage der Krombachtalsperre in der Gemarkung Mademühlen, Flur 46, Flurstück 59/1; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1006
KASSEL
Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen der Gemeinde Hilders in den Ortsteilen Brand und Simmershausen, Landkreis Fulda, vom 13.7.20201007
Antrag der Gemeinde Bad Salzschlirf, Grundwasser aus den Tiefbrunnen 1 und 2 Bad Salzschlirf zu entnehmen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1008
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 1802 Rüdesheim III1009
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Landesstraße L 3176, Mitfahrerparkplatz und Umgestaltung Teilknoten an der A 7, Anschlussstelle Hünfeld/Schlitz; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1010
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1011
Andere Behörden und Körperschaften
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Änderung der Satzung1012
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 20101012
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Hessen, Oberursel; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises1014
Rundfunkrat, Frankfurt am Main; Änderung der Satzung des Hessischen Rundfunks über die betriebliche Ordnung1014
Steuerberaterkammer Hessen, Frankfurt am Main; Einladung zur ordentlichen Kammerversammlung1015
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1017
metis