Inhalt Ausgabe Nr. 41/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Erdem Tunçer, Generalkonsul der Republik Türkei in Frankfurt am Main1022
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung eines nachhaltigen Wohnumfelds in neuen Wohnquartieren – Konzepte und Baulanddialoge1022
Öffentliches Auftragswesen; VV zu §§ 44 und 55 der Landeshaushaltsordnung; Bekanntgabe zu § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung1026
Merkblatt zur Förderung von LED-Straßenbeleuchtung nach Teil IV Nr. 1 der Richtlinien des Landes Hessen nach § 3 HEG zur Förderung der Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in den Kommunen vom 10.2.2017; Änderung1026
Ersatzneubau der Talbrücken Bechlingen und Bornbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 mit sechsstreifigem Ausbau von Betr.-km 158,750 bis Betr.-km 161,563 in den Gemarkungen der Stadt Aßlar; Öffentliche Bekanntmachung nach § 27 UVPG1027
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2020 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar in der Vitos Weil-Lahn gemeinnützige GmbH, Hadamar1029
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen1030
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien 2019 des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 20101030
Vorhaben: Clariant Produkte (Deutschland) GmbH, Frankfurt am Main; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1033
Vorhaben des Magistrates der Stadt Groß-Umstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1033
Vorhaben der Stadtwerke Gelnhausen GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1033
Grundwasserentnahme, Wasserwerk V – Mittelbuchen, Tiefbrunnen 1 und 2, durch die Stadtwerke Hanau GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1033
Anerkennung der Huber Leo Familie MMXX Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1034
Anerkennung der Felemia Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1034
Anerkennung der I.E.C. Familienstiftung mit Sitz in Flörsheim als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1034
Anerkennung der RoSi Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1034
Anerkennung der Starling Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1034
Anerkennung der Filipiak Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1034
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG1035
Anerkennung der Cicero Familienstiftung MMXX mit Sitz in Brechen als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1035
KASSEL
Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Goldbergsee“ vom 4.9.20201035
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1038
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1038
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1039
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung des Beitritts der Gemeinde Glauburg zum Regionalverband FrankfurtRheinMain1040
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1043
metis