Inhalt Ausgabe Nr. 08/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausführungsbestimmungen zum Erlass des Hessischen Ministerpräsidenten über die Stiftung eines Brandschutzehrenzeichens, einer Goldenen Ehrennadel und eines Brandschutzverdienstzeichens vom 20.12.2021262
Förderrichtlinie Programm „Sport integriert Hessen“263
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen265
Hessisches Ministerium der Finanzen
Richtlinien zur Regelung des Reinigungsdienstes in den Dienstgebäuden und Diensträumen der hessischen Landesverwaltung266
Neufassung der Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7i, 10f und 11b des Einkommensteuergesetzes; Steuerbegünstigung für Baumaßnahmen an denkmalgeschützten Objekten267
Neufassung der Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung des § 10g des Einkommensteuergesetzes; Steuerbegünstigung für Baumaßnahmen an schutzwürdigen Kulturgütern278
Neufassung der Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7h, 10f und § 11a des Einkommensteuergesetzes; Steuerbegünstigung für Baumaßnahmen an Objekten in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen286
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Umpfarrung der Pfarrkuratie und Kath. Kirchengemeinde Mariae Himmelfahrt in Emsdorf295
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennungen als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung (IndV)296
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Rahmenrichtlinie für die Interventionen des Europäischen Sozialfonds Plus in Hessen für die Förderperiode 2021 bis 2027 in der Fassung vom 8. Februar 2022296
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss über eine Grundrechtsklage gegen eine Entscheidung des unzuständigen Gerichts, das in Verkennung seiner Zuständigkeit über die Beschwerde entschieden hat300
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung; Inverkehrbringen des COVID-19 Impfstoffs Nuvaxovid® von Novavax und Verlängerung der Gültigkeitsdauer der bisherigen Allgemeinverfügungen für alle COVID-19-Impfstoffe303
Anerkennung der PAX et Reditus Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts304
Anerkennung der Deutsche Osteopathie-Stiftung, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts304
Anerkennung der EB Foundation, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts304
Anerkennung der Lebensfreude Stiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts304
GIESSEN
Vorhaben der ENTEGA Regenerativ GmbH, Frankfurter Straße 110, 64293 Darmstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG304
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Friedhelm Loh-Stiftung mit Sitz in Haiger305
KASSEL
Vorhaben der EAM Natur GmbH, Maibachstraße 7, 35683 Dillenburg; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz305
Vorhaben der Alterric IPP GmbH, Holzweg 87, 26605 Aurich (vormals: Enercon IPP GmbH, Dreekamp 5, 26605 Aurich); Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz306
Plangenehmigung für die Renaturierung der Efze im FFH-Gebiet 4922-302 „Efze zwischen Holzhausen und Völkershain“ /Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit, zur Verbesserung der Hydromorphologie und zum Hochwasserschutz; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG306
Vorhaben der Avacon Netz GmbH, 38229 Salzgitter; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG307
Vorhaben des Landkreises Waldeck-Frankenberg, Bereich Abfallentsorgung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG308
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „B. Braun-Stiftung“ mit Sitz in Melsungen308
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 2158 Burghaun-Haune; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG309
Hessischer Verwaltungsschulverband
Haushaltssatzung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes für das Haushaltsjahr 2022309
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger311
Andere Behörden und Körperschaften
Versorgungswerk der Steuerberater in Hessen, Frankfurt am Main; Neufassung der Wahlordnung312
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales der XVII. Verbandsversammlung316
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 4. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVII. Verbandsversammlung316
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 3. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der XVII. Verbandsversammlung316
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 2. Sitzung des Ausschusses für Bau, Schulen, Forsten und Nachhaltigkeit der XVII. Verbandsversammlung317
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Haushaltssatzung 2022317
Luftfahrtamt der Bundeswehr, Köln-Wahn; Aufhebung der Flugplatzeigenschaft eines Militärflugplatzes und des Bauschutzbereichs317
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen318
metis