Inhalt Ausgabe Nr. 06/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erlass über die Ehrung der Ehe- und Altersjubilare206
Erteilung eines Exequaturs; Herr Prof. Dr. Dr. Christoph Nix, Honorarkonsul der Republik Malawi in Stuttgart207
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinie über die Gewährung von Tagegeldern, Fahrtkostenzuschüssen, Lehrvergütungen und Sachkostenpauschalen für außerhalb der Hessischen Landesfeuerwehrschule durchgeführte Lehrgänge (Kostenerstattungsrichtlinie für Lehrgänge außerhalb der Hessischen Landesfeuerwehrschule) vom 2.12.2016; Aufhebung207
Erste Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift über das Einbürgerungsverfahren207
Durchführung des hessischen Beihilferechts; Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen208
Hessisches Reisekosten- und Trennungsgeldrecht; Amtliche Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2021208
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen208
Weiterbildendes Studium „Master of Public Management“208
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen über ein Sonderprogramm für Eigenheime – Sanieren, sparen, Klima schonen – zur Förderung der hocheffizienten Modernisierung von privaten Wohngebäuden (Ein- und Zweifamilienhäuser) oder Eigentumswohnungen in Wohnungseigentümergemeinschaften209
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Hessen über die Gewährung von Soforthilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für „Corona- Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen“211
Umlaufverfahren des Fachausschusses für Kur-, Erholungs- und Tourismusorte in Hessen im Herbst 2020; Anerkennung, Bestätigung und Widerruf der Anerkennung von Kur-, Erholungs- und Tourismusorten in Hessen219
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen219
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes des Klingbaches in der Stadt Bad Soden-Salmünster, Gemarkungen Hausen und Salmünster Landkreis Main-Kinzig-Kreis vom 14.12.2020220
Vorhaben der Firma DHL Solutions Fashion GmbH, Lagerhalle Florstadt 3220
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG221
Vorhaben der juwi AG: Bau der externen Zuwegung und der externen Kabeltrasse mit Übergabestation für den Windpark Schlüchtern-Elm; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG222
Vorhaben der Rheingauwasser GmbH, 65344 Eltville, Rheingau-Taunus-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG223
Vorhaben der RWE Generation SE, RWE Platz 3, 45141 Essen, Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einleitung von Niederschlags- und Betriebsabwasser über den Schutzgraben in den Mörschgraben für das neu zu errichtende Gasturbinenkraftwerk am Standort des Kernkraftwerkes Biblis; Absage des Erörterungstermins223
GIESSEN
Vorhaben der Scholz Recycling GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG223
KASSEL
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen der Stadt Bad Karlshafen, Landkreis Kassel“ vom 7.1.2021224
Plangenehmigung für die Errichtung einer Entlastungsdole an der „Drusel“/Brücke „Lange Straße“ und „Rammelsbergstraße“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG224
Plangenehmigung für die Renaturierung des Gewässers „Wesebach“ auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Edertal, Gemarkungen Giflitz, Kleinern und Gellershausen, Landkreis Waldeck-Frankenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG225
Plangenehmigung für die Renaturierung der Eder in der Stadt Felsberg in den Gemarkungen Felsberg, Gensungen und Böddiger, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG225
Aufhebung der „Bildungsstiftung Hofgeismar“ mit Sitz in Hofgeismar226
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 2613226
Flurbereinigungsverfahren VF 2614228
Flurbereinigungsverfahren VF 2626230
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger233
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband „Naturpark Taunus“, Oberursel (Taunus); Auslegung Jahresabschluss 2019 und genehmigte Haushaltssatzung 2021234
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 24. Sitzung des Hauptausschusses der XVI. Verbandsversammlung234
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Soziales und Jugendhilfe der XVI. Verbandsversammlung234
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen235
metis